Stufenplan für Lockerungen beschlossen

  04 März 2021    Gelesen: 570
Stufenplan für Lockerungen beschlossen

In mehrstündigen Beratungen haben sich sich Bund und Länder auf Lockerungen der Corona-Schutzmaßnahmen geeinigt. Bundeskanzlerin Merkel und die Ministerpräsdentinnen und -Präsidenten vereinbarten, verschiedene Öffnungsschritte von der Infektionslage abhängig zu machen. Als Grenzwerte wurden 50 bzw. 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner festgelegt.

Grundsätzlich werden die Beschränkungen bis zum 28. März verlängert. Ab der kommenden Woche sollen aber zunächst Buchhandlungen, Blumengeschäfte und Gartenmärkte wieder öffnen. Private Kontakte werden wieder für zwei Haushalte mit insgesamt bis zu fünf Erwachsenen erlaubt.

Diese und weitere Lockerungen sollen mit Schnell- und Selbsttests abgesichert werden, wie Bundeskanzlerin Merkel nach der Konferenz erklärte. Jeder Bürger solle sich ab dem 8. März einmal pro Woche testen lassen können. Die Kosten dafür übernehme der Bund.

Merkel sprach in Berlin vom „Übergang in eine neue Phase mit berechtigten Hoffnungen“. Berlins Regierender Bürgermeister Müller mahnte, man dürfe nicht über das Ziel hinausschießen.

Bleibt die Inzidenz sieben Tage unter 100, können unter Auflagen Einzelhändler, Museen, Zoos, botanische Gärten sowie Gedenkstätten öffnen. Bei einer dauerhaften Inzidenz unter 50 sollen weitere Regeln gelockert werden. Die Öffnungsphase soll insgesamt in fünf Schritten erfolgen. Auch die Öffnung der Außengastronomie und Möglichkeiten für den Breitensport sind enthalten. Die weitere Strategie für den Schulunterricht wird vollständig den Ländern überlassen.

Im Entwurf des Kanzleramts war zunächst eine Inzidenz von 35 als maßgebliche Kenngröße genannt worden. Diese wird nun nur noch für weitere Lockerungen bei privaten Kontakten genannt.

Im Zusammenhang mit der Impfkampagne sprach die Kanzlerin von „Steigerungspotenzial“. Nach ihren Worten sollen ab Ende März auch Haus- und Facharztpraxen in die Impfungen eingebunden werden.


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