Merkel: „Exportverbote wahrscheinlicher“

  26 März 2021    Gelesen: 476
Merkel: „Exportverbote wahrscheinlicher“

Der EU-Gipfel hat sich hinter die von der EU-Kommission eingeführte verschärfte Ausfuhrkontrolle für Corona-Impfstoff gestellt. Dadurch werden Exportverbote laut Bundeskanzlerin Merkel wahrscheinlicher. Der Vorsitzende des Handelsausschusses im Europaparlament, Lange, findet generelle Exportbeschränkungen für Corona-Impfstoffe aber falsch. Die EU habe ein Problem mit einem Hersteller, sagte der SPD-Politiker im DLF mit Blick auf nicht eingehaltene Lieferzusagen von AstraZeneca.

Dafür könne man nicht andere Unternehmen in Geiselhaft nehmen. Lange fügte im Deutschlandfunk (Audio-Link) hinzu, er frage sich, warum die EU-Kommission stattdessen nicht juristische Schritte gegen AstraZeneca einleite.

„Exportverbote wahrscheinlicher“

Auf dem gestrigen EU-Gipfel hatten die Staats- und Regierungschefs der von der Kommission vorgeschlagenen verschärften Ausfuhrkontrolle für Corona-Impfstoffe zugestimmt. Bundeskanzlerin Merkel sagte, Exportbeschränkungen würden künftig wahrscheinlicher, wenn Unternehmen sich nicht an Abmachungen hielten. Auslöser der Debatte sind Vorwürfe gegen das britisch-schwedische Unternehmen AstraZeneca, seine Zusagen gegenüber der EU nicht einzuhalten, dafür aber in der EU produzierten Impfstoff bevorzugt nach Großbritannien zu liefern.

Streit über Verteilung schwelt weiter

Im Konflikt um die Verteilung von Corona-Impfstoffen unter den EU-Mitgliedstaaten wurde die Entscheidung vertagt. Nach Merkels Worten werden die EU-Botschafter nun über die Verteilung von zehn Millionen Dosen von Biontech/Pfizer beraten, die vorgezogen bereits im zweiten Quartal geliefert werden sollen. Sechs Mitgliedsstaaten sehen sich bei der Impfstoffvergabe benachteiligt. Neben Österreich beklagten sich darüber Tschechien, Slowenien, Bulgarien, Kroatien und Lettland.

Impfstoff-Lieferungen sollen zulegen

Derzeit gibt es zu wenig Impfstoff in der EU. Kommissionschefin von der Leyen meinte aber, die Impfungen kämen endlich stetig voran. Dass die Sterblichkeit weniger stark ansteige, zeige erste Erfolge bei der Impfung der Menschen über 80 Jahre.

In den nächsten drei Monaten soll nach von der Leyens Angaben gut dreimal so viel Impfstoff verfügbar sein wie seit Jahresbeginn. Bislang sind von den knapp 450 Millionen EU-Bürgern 62 Millionen mindestens einmal geimpft worden, etwas mehr als 18 Millionen Menschen zweimal. Die EU-Staaten sollen bis Ende März rund 100 Millionen Impf-Dosen erhalten. Für die Monate April bis Juni haben Pharmakonzerne 360 Millionen zugesagt.


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