Der CDU-Politiker Niels Korte aus Berlin zieht die Konsequenzen aus Vorwürfen in der Maskenaffäre seiner Partei. Das Mitglied aus dem Bezirk Treptow-Köpenick verzichtet nach Parteiangaben auf eine Kandidatur für den Bundestag.

Korte, früher Mitglied im Abgeordnetenhaus, war mit Geschäften mit Schutzmasken in Verbindung gebracht worden. CDU-Generalsekretär Stefan Evers teilte mit: »Nach dem von ihm schlüssig und transparent dargelegten Abläufen hat er sich weder als Unternehmer noch als Mitglied der Partei Vorwürfe zu machen.« Doch die Berichterstattung der vergangenen Tage habe das Vertrauen in die Politik zu gefährden gedroht. Vor diesem Hintergrund handele Korte in Verantwortung für die Partei.

Korte soll in der ersten Welle der Pandemie von womöglich unlauteren Geschäften mit Schutzutensilien profitiert haben. Korte, der als Jurist und Unternehmensberater tätig ist, solle dabei seinen Parteifreund, Gesundheitsminister Jens Spahn, um Unterstützung ersucht haben. Der Politiker habe zugegeben, dass ein Immobilienunternehmen, an dem er Anteile hält, im April 2020 Schutzmasken verkauft habe.

»Vorwürfe, dass das Unternehmen, an welchem ich mittelbar beteiligt bin, den Zuschlag aufgrund politischer Kontakte erhalten oder dass die Vergabe ohne öffentliche Ausschreibung stattgefunden habe, weise ich entschieden zurück«, schrieb Korte, der von 2011 bis 2016 Parlamentarier im Berliner Abgeordnetenhaus war, auf Facebook.

Die Affäre um Maskengeschäfte von Abgeordneten in der Coronapandemie hatte CDU und CSU zuletzt politisch stark in Bedrängnis gebracht. Die Unionsabgeordneten Georg Nüßlein, Nikolas Löbel und Mark Hauptmann traten deshalb zurück. Zudem gab der CSU-Politiker Tobias Zech sein Mandat ab.

In der ARD-Sendung »Anne Will« verurteilte Kanzlerin Angela Merkel die Geschäfte mehrerer Abgeordneter der Unionsbundestagsfraktion scharf. Was geschehen sei, »ist völlig inakzeptabel und empörend«, sagte sie. Dass es sich um Unionsabgeordnete handle, »schmerzt besonders«. Nun seien aber »die notwendigen Schlussfolgerungen daraus gezogen worden«.

spiegel

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