Oberstes Gericht behält Aufhebung der Lula-Urteile bei

  16 April 2021    Gelesen: 1604
Oberstes Gericht behält Aufhebung der Lula-Urteile bei

Nach der Aufhebung der Urteile gegen den ehemaligen brasilianischen Staatspräsidenten Lula da Silva hat das Plenum des Obersten Gerichtshofs die Entscheidung mehrheitlich bestätigt.

Acht Richter hätten sich dafür ausgesprochen und drei dagegen, meldete ein Fernsehsender des Landes. Mit der Aufhebung der Urteile hatte Lula seine politischen Rechte zurückbekommen; mit der Bestätigung ist der 75-Jährige einer möglichen Präsidentschaftskandidatur 2022 einen großen Schritt näher gekommen.

Allerdings ist der Fall nach Darstellung der Richter auch nach dem jetzigen Spruch noch nicht abschließend geklärt und muss möglicherweise neu verhandelt werden. 2018 war Lula wegen Korruption und Geldwäsche zu zwölf Jahren und einem Monat Haft verurteilt worden.


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