Polens Präsident: Beitritt der Ukraine bei bevorstehendem Nato-Gipfel auf der Agenda

  04 Mai 2021    Gelesen: 1102
    Polens Präsident:     Beitritt der Ukraine bei bevorstehendem Nato-Gipfel auf der Agenda

Die Nato-Länder sollen auf einem Gipfel im Juni einen Fahrplan für den Beitritt der Ukraine zur Allianz besprechen. Dies gab der polnische Präsident Andrzej Duda bei einem gemeinsamen Briefing mit seinem ukrainischen Amtskollegen Wladimir Selenski bekannt.

Am Montag begeht Polen den 230. Jahrestag der ersten Verfassung des Landes. Die Präsidenten der Ukraine, Litauens, Lettlands und Estlands sind zu der Feier nach Warschau gekommen.

Duda zufolge wurde das Gipfeltreffen der Teilnehmer der sogenannten „Bukarester Neun“ (Rumänien, Bulgarien, Tschechien, Ungarn, Slowakei, Polen, Estland, Lettland und Litauen) in einer Woche in Bukarest besprochen. Neben den Sicherheitsfragen sollen dort auch „sehr, sehr wichtige Themen“ bezüglich der Ukraine und Weißrusslands erörtert werden.

„Zweitens haben wir über das bevorstehende Gipfeltreffen der gesamten Allianz gesprochen, das Mitte Juni in anderthalb Monaten in Brüssel stattfinden wird und auf dem dieses Thema ebenfalls mit vollem Vertrauen erörtert wird“, fügte Duda hinzu.

Er erklärte, dass man auf dem Nato-Gipfel „die Frage der Sicherheit der Ukraine als solche und in diesem Zusammenhang die Sicherheit ganz Mitteleuropas“ anschneiden werde. Darüber hinaus werden sie Kiew den Weg zeigen, der für die Mitgliedschaft in der Allianz erforderlich sei, und einen Fahrplan dafür erörtern. Wie Duda sagte, ist der Nato-Beitritt ein grundlegendes Ziel, für das die Ukraine kämpfe.

Die Werchowna Rada (ukrainisches Parlament) hatte im Dezember 2014 auf den Status eines blockfreien Landes verzichtet. Im Juni 2016 wurde der Nato-Beitritt zum Ziel der ukrainischen Außenpolitik gemacht. Gleichzeitig betonte der frühere Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen, dass Kiew für den Beitritt Kriterien erfüllen müsse, deren Umsetzung viel Zeit in Anspruch nehmen werde. Experten gehen davon aus, dass die Ukraine in den nächsten 20 Jahren kaum einen Antrag auf Nato-Mitgliedschaft stellen könne.

snanews


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