EU-Erklärung zur Lage in Hongkong scheitert an Blockade Ungarns

  06 Mai 2021    Gelesen: 1672
EU-Erklärung zur Lage in Hongkong scheitert an Blockade Ungarns

Ungarn hat offenbar eine von der EU geplante Verurteilung der Wahlrechtsreform in der chinesischen Sonderverwaltungsregion Hongkong blockiert.

Wie die Deutsche Presse-Agentur unter Berufung auf mehrere Diplomaten berichtete, legte der ungarische Botschafter ein Veto ein. Zur Begründung hieß es demnach, die Europäische Union müsse nicht auf jede einzelne Entwicklung in China reagieren. Andere EU-Diplomaten erklärten indes laut dpa das Vorgehen damit, dass Ungarn stark von Investitionen aus China profitiere. Die eigentlich zum EU-Außenministertreffen kommende Woche geplante Veröffentlichung der Erklärung sei damit nicht möglich.

Die Wahlrechtsreform für Hongkong war Ende März vom chinesischen Volkskongress verabschiedet worden. Sie hat aus Sicht der EU zur Folge, dass der Einfluss der Opposition deutlich geschmälert wird und Hongkonger Bürger noch weniger über direkte Wahlen mitbestimmen können.


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