USA wollen Patente für Impfstoffe freigeben

  06 Mai 2021    Gelesen: 1816
  USA wollen Patente für Impfstoffe freigeben

Die US-Regierung unterstützt die Forderung, den Patentschutz für Corona-Impfstoffe auszusetzen. Die Handelsbeauftragte Tai erklärte, zwar seien die USA für den Schutz des geistigen Eigentums. Doch verlange die Pandemie nach außergewöhnlichen Maßnahmen. Die Weltgesundheitsorganisation begrüßte die Ankündigung als historischen Schritt.

In Washington hatte Tai bekannt gegeben, dass sich die US-Regierung bei der Welthandelsorganisation (WTO) dafür einsetzen will, zur Bekämpfung von Covid-19 den Patentschutz vorübergehend aufzuheben. Ziel sei eine Ausnahmeregelung, um die Pandemie beenden zu können.

WHO: Schritt in Richtung Gerechtigkeit

Der Chef der Weltgesundheitsorganisation, Tedros, begrüßte die Entscheidung als historisch und als einen Schritt in Richtung Impfstoff-Gerechtigkeit. Dadurch werde das Wohlergehen aller Menschen überall in einer schwierigen Zeit in den Vordergrund gestellt. „Lassen Sie uns jetzt alle gemeinsam schnell und solidarisch handeln“, fügte er hinzu.

Bei der WTO haben bereits mehr als 100 Mitgliedsländer die Forderung erhoben, Patente für Impfstoffe freizugeben. Ziel ist, dass mehr Unternehmen Corona-Impfstoffe herstellen können. Wichtige Herkunftsländer der Pharmaindustrie lehnen die Initiative dagegen ab. Auch die EU ist bislang dagegen. Die USA verfügen über das Forschungsinstitut NIH über die Rechte an einer Erfindung, die als Voraussetzung für die modernen mRNA-Impfstoffe der Hersteller Moderna und Biontech/Pfizer gilt.

Am Abend befasst sich auch der Deutsche Bundestag mit dem Thema. Dazu liegen mehrere Anträge aus der Opposition vor. Die Linksfraktion plädiert für eine Freigabe von Patenten. Die Grünen fordern, die Möglichkeiten dafür im Rahmen einer internationalen Impfstrategie zu prüfen. Die AfD will dagegen Entwicklungshilfe kürzen und das Geld zusätzlich für die Pandemiebekämpfung in Deutschland ausgeben.


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