Bundesgesundheitsminister Jens Spahn sieht in der Debatte um mutmaßlichen Abrechnungsbetrug die Gesundheitsämter vor Ort in der Pflicht, um Testzentren zu kontrollieren. "Ich kann nicht aus Berlin heraus die Testzentren kontrollieren", sagte er in der ARD. Gerade bei den privaten Dienstleistern brauche man offenkundig noch mehr Kontrollen. Das sei allerdings nur durch die Gesundheitsämter vor Ort möglich, so Spahn. Deshalb werde er sich darüber am Montagmorgen mit den Gesundheitsministern der Länder austauschen.
Auch das Finanzministerium will Spahn nach eigener Aussage in seine Pläne mit einbeziehen. "Vor dem Finanzamt haben die meisten noch mal einen anderen Respekt als vor dem Gesundheitsamt", sagte der CDU-Politiker. Demnach sollen die lokalen Finanzämter ebenfalls bei der Kontrolle von Testzentren mitwirken.
Zudem kündigte Spahn an, dass Testzentren künftig weniger abrechnen können. Dies begründete er damit, dass die Marktpreise gesunken seien. Auch die Dienstleistung für die Abnahme eines Tests solle von 12 beziehungsweise 15 Euro auf unter 10 Euro sinken.
Seit März haben jede Bürgerin und jeder Bürger Anrecht auf mindestens einen Test pro Woche. Die Kosten trägt der Bund. "Süddeutsche Zeitung", NDR und WDR hatten jüngst berichtet, dass in Corona-Teststellen oft mehr Tests abgerechnet worden seien als vorgenommen wurden. Bislang sind unter anderem Verdachtsfälle aus Nordrhein-Westfalen und Bayern bekannt. Infolge der Berichte über mutmaßlichen Abrechnungsbetrug war auch Spahn in die Kritik geraten.
Zum Thema Impfungen erklärte Spahn nun, dass in Deutschland bis Mitte Juli rund 90 Prozent der impfwilligen Erwachsenen geimpft sein können. Derzeit seien es rund zwei Drittel. Die gesamte Impfbereitschaft der Bevölkerung liege bei 70 bis 75 Prozent, sagte Spahn. Zugleich erklärte er, dass sein Ministerium demnächst viele weitere Dosen von Impfherstellern erwarte. Demnach befinden sich darunter mehr als 50 Millionen Impfdosen von Biontech/Pfizer, die bis Ende August geliefert sein sollen.
Quelle: ntv.de, cri/rts
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