Offenbar vorläufige EU-Einigung auf Regeln für Nord Stream 2

  13 Februar 2019    Gelesen: 737
Offenbar vorläufige EU-Einigung auf Regeln für Nord Stream 2

Im Streit über neue Regeln für Pipelineprojekte wie Nord Stream 2 haben sich die Unterhändler der Europäischen Kommission, der EU-Länder und des Europaparlaments auf einen vorläufigen Kompromiss verständigt.

Die EU-Kommission begrüßte die Einigung, nannte aber noch keine konkreten Details. Nach dem Willen Brüssels sollen Pipelines von einem Drittstaat in die Europäische Union denselben Auflagen unterliegen wie Leitungen innerhalb der EU. Dort dürfen unter anderem Besitz und Betrieb nicht in einer Hand sein. Deutschland stimmte dem neuen Grundsatz letztlich zu, bestand mit Blick auf Nord Stream 2 aber auf Sonderregelungen und Ausnahmen. Diese sollen nach Angaben aus Verhandlungskreisen auch nach dem Kompromiss mit den Unterhändlern des Europaparlaments gelten.

Nord Stream 2 ist bereits im Bau und soll Ende 2019 in Betrieb gehen. Die 1200 Kilometer lange Leitung durch die Ostsee soll dann jährlich bis zu 55 Milliarden Kubikmeter Erdgas aus Russland nach Deutschland transportieren.


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