Dem Präsidenten zufolge hatte er den zollfreien Handel in Bezug auf einige ukrainische Warenpositionen 2018 aus der Sorge eingestellt, dass die Urheberrechte in der Ex-Sowjetrepublik nicht zuverlässig genug geschützt wurden.

„Nach der jüngsten Überprüfung habe ich einen gewissen Fortschritt der Ukraine im Urheberrechtsbereich festgestellt und beschlossen, den zollfreien Handel wieder zu beleben“, erklärte Trump.

US-Zollpräferenzen

Das Einheitliche System von Zollpräferenzen war in den USA auf Grund des Handelsgesetzes von 1974 geschaffen worden. Es berechtigt die aufgelisteten Länder – knapp 120 – zur zollfreien Einfuhr von rund 3.500 diversen Warenpositionen. Der Zweck besteht darin, die Wirtschaftsentwicklung dieser Länder zu begünstigen.

Im Mai 2018 wurden 155 ukrainische Warenpositionen aus dem System genommen. US-Medien zufolge war der Schaden für Kiew kaum zu spüren gewesen: Vor allem bei Schokolade brachen die Lieferungen zwar um mehr als die Hälfte ein, in absoluten Zahlen aber auf nur etwa 120 Mio US-Dollar. Betroffen wurden ferner Zielfernrohre, Pilze, Deodorante und einige andere Erzeugnisse.

2018 führten die USA zollfreie ukrainische Waren im Gesamtwert von nur 51 Millionen US-Dollar ein, während die Gesamtlieferungen wertmäßig auf 1,4 Milliarden US-Dollar geschätzt wurden.

Trumps jüngster Beschluss trifft zum 1. November in Kraft. Um welche Warenpositionen es sich handelt, wurde nicht mitgeteilt.

sputniknews

Tags: