Bund-Länder-Papier: Öffnungen in vier Schritten

  02 März 2021    Gelesen: 210
Bund-Länder-Papier: Öffnungen in vier Schritten

Bund und Länder planen die Corona-Beschränkungen grundsätzlich bis zum 28. März zu verlängern. Sie stellen aber einzelne Öffnungsschritte in Aussicht, wie aus einem Entwurf für das morgige Treffen von Bundeskanzlerin Merkel mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder hervorgeht.

Demnach soll es abhängig vom Infektionsgeschehen Lockerungen etwa bei privaten Treffen geben. Anders als im letzten Lockdown über Ostern sollen Verwandtenbesuche an den Feiertagen in diesem Jahr möglich sein. Dazu werden die Kontaktbeschränkungen noch einmal gelockert. Zur Begründung hieß es, das besonnene Verhalten der Bürgerinnen und Bürger während der Weihnachtsfeiertage habe eindrucksvoll gezeigt, wie Familienzusammenkünfte sicher gestaltet werden könnten.

Zudem sollen Buchhandlungen, Blumengeschäfte und Gartenmärkte bundesweit wieder öffnen. Unterstützt werden sollen die Lockerungen durch eine Ausweitung der Testkapazitäten. Der vierstufige Plan wurde vom Kanzleramt, dem Bundesfinanzministerium und den Ländern Berlin und Bayern erarbeitet. Er ist dem Vernehmen nach allerdings noch nicht mit allen Länderchefs abgestimmt.

Unter anderem Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen hatten auf weitere Öffnungsschritte gedrängt. Dagegen warnten Hamburgs Erster Bürgermeister Tschentscher sowie der saarländische Ministerpräsident Hans vor umfassenden Lockerungen. Hans sagte dem Magazin „Der Spiegel“, man müsse restriktiv bleiben, da sich Deutschland bereits in der dritten Infektions-Welle befinde.

SPD-Fraktionschef Mützenich erwartet von den morgigen Bund-Länder-Beratungen einen weitgehend bundeseinheitlichen Rahmen für einen möglichen Weg aus der Corona-Krise. Insbesondere eine Öffnungsstrategie sollte nach den gleichen Kriterien erfolgen, sagte Mützenich in Berlin. Regionale Unterschiede etwa wegen der Infektionszahlen müssten aber auch verschieden zu handhaben sein.


Tags: