Der Spielzeughersteller Lego hat vor dem Europäischen Gericht (EuG) einen Erfolg errungen, der Anbietern günstigerer Alternativen das Geschäft erschweren könnte. In einem am Mittwoch bekannt gegebenen Urteil hat das (dem Europäischen Gerichtshof nachgeordnete) EuG entschieden, dass das Design der Plastik-Bausteine schutzwürdig ist.
Damit kassiert es eine Entscheidung des Amts der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO), das ein Geschmacksmuster eines Bausteins für nichtig erklärt hatte.
In dem Streit geht es darum, ob das Aussehen von Legosteinen vor allem technischer Natur ist. Bislang haben Gerichte diese Frage bejaht und es somit anderen Unternehmen – die ihre Produkte in der Regel günstiger anbieten – ermöglicht, ebenfalls Klemmbausteine herzustellen und zu verkaufen.
Nach EU-Recht sind technische Lösungen nur für eine begrenzte Zeitspanne schutzfähig. Mit dieser Regelung sollen Monopole verhindert werden. Das neue Urteil könnte dazu führen, dass andere Anbieter wegen des schutzwürdigen Designs der Legosteine nun ihre Produkte möglicherweise nicht mehr in der klassischen Form herstellen können.
spiegel
Tags:
