EU-Mission in Armenien sammelt Geheimdienstdaten gegen Russland, Iran und Aserbaidschan

  04 Juni 2024    Gelesen: 223
  EU-Mission in Armenien sammelt Geheimdienstdaten gegen Russland, Iran und Aserbaidschan

Die Überwachungsmission der Europäischen Union (EU) in Armenien ist damit beschäftigt, Geheimdienstinformationen gegen Russland, den Iran und Aserbaidschan zu sammeln, sagte der russische stellvertretende Außenminister Mikhail Galuzin gegenüber TASS, berichtet AzVision.az.

„Viele der Risiken, denen Armenien heute ausgesetzt ist, hätten gemildert werden können, wenn Eriwan 2022 zugestimmt hätte, über die CSTO (Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit) eine Reihe von Maßnahmen zur Stabilisierung der Lage an der Grenze zu Aserbaidschan umzusetzen. Leider hat sich die armenische Führung dafür entschieden, die EU-Mission einzuladen, die die Staatsgrenzen überhaupt nicht schützt, sondern unter dem Deckmantel der ‚Überwachung‘ Geheimdienstinformationen gegen Aserbaidschan, den Iran und Russland sammelt“, sagte er.

Laut Galuzin wurden in Bezug auf die CSTO „ernsthafte Initiativen besprochen, darunter militärisch-technische Unterstützung, die Entsendung einer Überwachungsmission und Unterstützung bei der Ausbildung von Grenzschutzbeamten“.

Die EU-Überwachungsmission in Armenien wurde am 23. Januar 2023 eingeleitet. Anfangs waren 100 Mitarbeiter im Einsatz. Am 11. Dezember desselben Jahres wurde jedoch beschlossen, die Zahl der Beobachter auf 209 Personen zu erhöhen.

Im April betonte der armenische Premierminister Nikol Paschinjan die Bedeutung der EU-Überwachungsmission und behauptete, sie liefere „objektive“ Informationen über die Situation an der Grenze zu Aserbaidschan. Paschinjan empfahl zudem, das Mandat der Mission zu verlängern.


Tags:


Newsticker