Belarus wurde zur Sitzung der OSZE-PV nicht zugelassen

  29 Juni 2024    Gelesen: 267
  Belarus wurde zur Sitzung der OSZE-PV nicht zugelassen

Die belarussische Delegation wurde zur 31. Sitzung der OSZE-PV in Bukarest nicht zugelassen.

AzVision teilt mit, dass das belarussische Parlament diesbezüglich Informationen veröffentlicht hat.

Es wurde berichtet, dass das offizielle Bukarest sich weigerte, Abgeordneten, die die gesetzgebende Körperschaft des Landes vertraten, Visa auszustellen. Es wurde festgestellt, dass dieser Schritt im Widerspruch zu den Grundprinzipien der OSZE steht:

"Belarus beteiligt sich aktiv an der Sitzung der PV der OSZE. Im Jahr 2017 war unser Land erfolgreicher Gastgeber der 26. Tagung der Institution. Die Parlamentarische Versammlung der OSZE ist eine offene und inklusive Dialogplattform, die gerade in der aktuell angespannten politischen Lage als wichtig erachtet wird. Die Tatsache, dass die belarussische Delegation nicht zur Arbeit dieses Treffens zugelassen wurde, ist ein klares Beispiel offener Diskriminierung. In diesem Zusammenhang erkennt die belarussische Delegation keine Entscheidung an, die während der Sitzung gegen unser Land getroffen werden soll."

Es sei darauf hingewiesen, dass die nächste Sitzung der PV der OSZE vom 29. Juni bis 3. Juli in Rumänien stattfinden wird.


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