Baku reagiert auf die voreingenommene Behauptung des EU-Sprechers

  03 September 2024    Gelesen: 763
  Baku reagiert auf die voreingenommene Behauptung des EU-Sprechers

Der Sprecher des aserbaidschanischen Außenministeriums, Ayhan Hadschizade, hat geschrieben, dass die jüngsten vorgezogenen Parlamentswahlen in Aserbaidschan in strikter Übereinstimmung mit der Verfassung des Landes und den nationalen Gesetzen durchgeführt wurden.

Hadschizade schrieb als Antwort auf die Bemerkungen des EU-Sprechers für Außen- und Sicherheitspolitik, Peter Stano, dass die vorgezogenen Parlamentswahlen in Aserbaidschan in einem restriktiven politischen und rechtlichen Umfeld ohne Wettbewerb stattgefunden hätten, berichtet Caliber.Az.

„Eine solche subjektive Behauptung und voreingenommene politische Erwägung des EU-Sprechers für Außen- und Sicherheitspolitik, der die voreingenommene negative Haltung der OSZE/des ODIHR gegenüber den Wahlen in Aserbaidschan wiederholt, ist null und nichtig. Die Wahlen fanden in völliger Übereinstimmung mit der Verfassung des Landes und seinen nationalen Gesetzen statt“, schrieb Hadschizade auf X.

Er forderte die EU außerdem auf, sich nicht in die inneren Angelegenheiten Aserbaidschans einzumischen.

„Wir fordern die Vertreter des Europäischen Auswärtigen Dienstes auf, zu verstehen, dass ihre Versuche, sich in die inneren Angelegenheiten Aserbaidschans einzumischen, zum Scheitern verurteilt sind. Es wäre für sie klüger, sich auf die Lösung der internen Probleme bestimmter EU-Mitgliedsstaaten zu konzentrieren“, fügte Hadschizade hinzu.


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