Armenien genehmigt Regelung über Kommissionen zur Festlegung der Grenze mit Aserbaidschan

  05 September 2024    Gelesen: 737
  Armenien genehmigt Regelung über Kommissionen zur Festlegung der Grenze mit Aserbaidschan

Die armenische Regierung hat der Ratifizierung der Verordnung über die Kommissionen zur Abgrenzung der Grenze zu Aserbaidschan zugestimmt, berichtet AzVision.az.

Am 30. August gab das armenische Außenministerium bekannt, dass Eriwan und Baku eine Verordnung über die gemeinsamen Aktivitäten der Kommissionen zur Abgrenzung und Demarkation der Grenze unterzeichnet hätten.

Wie im Entscheidungsentwurf erwähnt, sieht die Verordnung Organisation der Abgrenzungsarbeiten und Annahme relevanter Dokumente, Erstellung einer Protokollbeschreibung der Überquerung der Staatsgrenze, Erstellung einer Abgrenzungskarte im entsprechenden Maßstab und Arbeit von Expertengruppen vor.

Es wird erklärt, dass die Verordnung und die auf ihrer Grundlage angenommenen Dokumente die Rechtsgrundlage für die Gewährleistung des vollständigen Ablaufs der Abgrenzungsarbeiten ergänzen werden.


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