Heute prüft das Verfassungsgericht die Bestätigung der Ergebnisse der Parlamentswahlen

  21 September 2024    Gelesen: 51
  Heute prüft das Verfassungsgericht die Bestätigung der Ergebnisse der Parlamentswahlen

Heute findet eine Sitzung des Plenums des Verfassungsgerichtshofs zu besonderen Verfassungsverfahren statt.

Laut AzVision werden bei der Sitzung die Ergebnisse der außerordentlichen Wahlen zum Milli Majlis besprochen.

Es sei darauf hingewiesen, dass am 1. September in 125 Wahlkreisen und 6.478 Wahllokalen vorgezogene Wahlen zum Milli Majlis stattfanden. 990 Kandidaten kämpften bei den Wahlen um 125 Stellvertretermandate.

Am 16. September wurde das Abschlussprotokoll der Zentralen Wahlkommission über die allgemeinen Wahlergebnisse erstellt und von den Mitgliedern der Kommission unterzeichnet und genehmigt. In Übereinstimmung mit den Anforderungen des Wahlgesetzes wurde beschlossen, das Protokoll der ZWK über die allgemeinen Ergebnisse der Wahlen dem Milli Majlis zusammen mit relevanten Dokumenten dem Verfassungsgericht zur Genehmigung der Wahlergebnisse vorzulegen.

Nach Erhalt der entsprechenden Unterlagen muss das Verfassungsgericht die Ergebnisse der Wahlen zum Milli Majlis innerhalb von 10 Tagen prüfen und bestätigen (falls der Überprüfungsprozess dies erfordert, kann diese Frist verlängert werden).


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