Nordkorea wertet US-Sanktionen als Kriegserklärung

  09 Juli 2016    Gelesen: 681
Nordkorea wertet US-Sanktionen als Kriegserklärung
Kim Jong Un verschärft seine Rhetorik: Er werde Probleme mit den USA nach dem Kriegsrecht behandeln. Die USA planen unterdessen ein Raketenabwehrsystem in Südkorea.
Nordkorea wertet die US-Sanktionen gegen Machthaber Kim Jong Un und zehn ranghohe Funktionäre als Kriegserklärung. Das Außenministerium teilte am Donnerstag mit, die Bekanntgabe der Strafmaßnahmen sei "gespickt mit Lügen und Erfindungen". Wegen notorischer Menschenrechtsverletzungen hatten die USA am Mittwoch erstmals Kim Jong Un und seine Führungsriege persönlich ins Visier genommen.

Die Führung in Pjöngjang fordere, die Sanktionen zu widerrufen, hieß es in einer Stellungnahme des Ministeriums, die von der staatlichen nordkoreanischen Nachrichtenagentur KCNA verbreitet wurde. Ansonsten werde jeglicher diplomatischer Kontakt abgebrochen. Jedes Problem, das in den Beziehungen der beiden Länder entstehe, werde nach dem für Kriegszeit gültigen Recht behandelt. Schließlich hätten die USA einen Krieg gegen Nordkorea erklärt.

USA halten an Sanktionen fest

US-Außenamtssprecher John Kirby sagte, die USA blieben bei ihrer Entscheidung. Sein Land rufe Nordkorea einmal mehr auf, von Schritten und Aussagen abzusehen, die die angespannte Situation auf der Koreanischen Halbinsel verschlimmerten, sagte Kirby am Donnerstag in Washington. US-Außenminister John Kerry sagte während eines Besuches in der Ukraine, die neuen Strafmaßnahmen könnten nordkoreanische Funktionäre dazu bewegen, sich zweimal zu überlegen, ob sie Menschenrechtsverletzungen begingen.

Tötungen ohne vorherigen Gerichtsprozess, Zwangsarbeit und Folter: Die Liste der Verstöße, die die USA ahnden wollen, ist lang. Nach Angaben des US-Außenministeriums werden in Nordkorea in Lagern 80.000 bis 120.000 politische Häftlinge festgehalten, darunter auch Kinder und andere Familienmitglieder.

Nordkorea ist wegen seines Atomwaffenprogramms bereits mit massiven Sanktionen belegt worden. Doch jetzt ist Kim Jong Un erstmals persönlich betroffen. Er und seine Funktionäre verlieren den Zugriff auf Immobilien und andere Vermögenswerte, die sich innerhalb der US-Gerichtsbarkeit befinden. US-Bürger dürfen zudem keine Geschäfte mehr mit ihnen machen.

USA und Südkorea planen Raketenabwehrsystem

Unterdessen vereinbarten USA und Südkorea die Stationierung eines modernen Raketenabwehrsystems in Südkorea – zum Schutz vor der wachsenden Bedrohung durch Nordkorea. China warnte umgehend, das Vorhaben werde der regionalen Sicherheit "ernsthaft schaden".

Der Raketenschild THAAD sei ausschließlich eine "Verteidigungsmaßnahme", die dem Schutz Südkoreas und seiner Bürger diene, teilten die Verteidigungsministerien beider Länder am Freitag in einer gemeinsamen Erklärung mit. Wo genau und wann der Raketenschild stationiert werden soll, sagten sie nicht. Die Auswahl eines Standortes sei bald abgeschlossen.

Die Verhandlungen der beiden Verbündeten hatten im Februar begonnen und waren bei China und Russland auf Ablehnung gestoßen. Am Freitag teilte das Außenministerium in Peking mit, das Raketenabwehrsystem werde "den strategischen Sicherheitsinteressen von Ländern in der Region, darunter China, ernsthaft schaden". Die chinesische Regierung forderte die beiden Länder auf, auf die Abwehr zu verzichten.

Beim THAAD – kurz für Terminal High Altitude Area Defence – handelt es sich um ein modernes Raketenabwehrsystem, das Geschosse abfeuert, um feindliche Raketen abzuschießen.

Reaktion auf Atomwaffen- und Raketentests in Nordkorea

Nordkorea hatte im Januar erneut eine Atombombe zu Testzwecken gezündet, es war der vierte Atomwaffentest des kommunistischen Landes. Dem schlossen sich eine Reihe von Raketentests an. Nordkorea verstieß damit gegen UN-Resolutionen. Der UN-Sicherheitsrat beschloss deshalb Anfang März die bislang schärfsten Sanktionen gegen das isolierte Land.

Dennoch feuerte Nordkorea vor zwei Wochen zu Testzwecken zwei Mittelstreckenraketen des neuen Typs Musudan ab. Diese Rakete soll eine Reichweite von bis zu 4.000 Kilometern haben, womit sie auch den US-Stützpunkt auf der Pazifikinsel Guam treffen könnte.


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