Die Türkei macht eine Besuchserlaubnis für deutsche Abgeordnete bei der Bundeswehr in Incirlik von einem Entgegenkommen im Streit um die Völkermord-Resolution abhängig. "Wenn Deutschland die notwendigen Schritte unternimmt, werden wir den Besuch ermöglichen", sagte Außenminister Mevlüt Cavusoglu nach einem Treffen mit seinem niederländischen Amtskollegen Bert Koenders in Ankara. Wer aber versuche, die türkische Geschichte zu verfälschen, werde keine Erlaubnis für einen Besuch der Basis erhalten.

Cavusoglu machte keine Angaben dazu, welche konkreten Schritte die Türkei sich wünscht. Vertreter des türkischen Außenministeriums sagten, die deutsche Regierung müsse klarstellen, dass sie die Bundestagsresolution nicht unterstütze.

Die SPD will empfehlen, das zum Jahresende auslaufende Bundestagsmandat für den Einsatz in Incirlik nicht zu verlängern, sollte die Türkei das Besuchsverbot für Bundestagsabgeordnete nicht aufheben. Der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Michael Roth, sagte nach seiner Rückkehr aus Ankara im SWR, es gebe in dem Streit viel Bewegung.

"Tornado"-Aufklärungsjets der Bundeswehr unterstützen von Incirlik aus die Bombardements gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien und im Irak. Die Regierung in Ankara hatte einem Staatssekretär und mehreren Abgeordneten den Besuch der deutschen Soldaten in Incirlik untersagt, nachdem der Bundestag Anfang Juni die Armenier-Resolution verabschiedet hatte. Sie verurteilt das Vorgehen des Osmanischen Reichs gegen die Armenier vor mehr als 100 Jahren als Völkermord. Die Türkei weist das strikt zurück.

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