Heute entscheidet sich, ob Trump wirklich Präsident wird

  19 Dezember 2016    Gelesen: 508
Heute entscheidet sich, ob Trump wirklich Präsident wird
Donald Trump hat zwar die US-Wahl im November gewonnen – das letzte Wort haben jedoch die Wahlleute, die heute ihre Stimmen abgeben. Landesweit sind Proteste angekündigt. Trump reagiert mit Wut.
Noch ist die Ernennung von Donald Trump zum nächsten US-Präsidenten nicht in trockenen Tüchern. Nach der Wahl im November haben an diesem Montag aufgrund des indirekten Wahlsystems nun die 538 Wahlleute das Wort.

Traditionell stimmen die Wahlleute entsprechend dem Ergebnis in ihren Staaten ab. Die Bürger hatten am 8. November mehrheitlich Wahlleute bestimmt, die aller Voraussicht nach für den Republikaner votieren werden. Auf ihn entfielen 306 Wahlleute, auf seine Konkurrentin Hillary Clinton von der Partei der Demokraten 232.

Die Wahlleute geben ihr Votum schriftlich und getrennt nach Bundessstaaten ab. Der Kongress wird das Resultat des Wahlleute-Votums offiziell am 6. Januar verkünden. Der neue Präsident wird am 20. Januar vereidigt.

Auf dem Gremium, das in normalen Jahren einer US-Präsidentschaftswahl nur wenig interessiert, lastet in diesem Jahr ungewöhnlicher Druck. Gegner Trumps wollen erwirken, dass die Wahlleute ihn als Präsidenten verhindern. Das wird aber aller Voraussicht nach nicht geschehen. Trotz einiger Unruhe auch bei republikanischen Wahlleuten ist die Zahl derer, die das Votum ändern und so Trump verhindern müssten, zu groß. Die Mehrheit liegt bei 270.

Anti-Trump-Kampagne zeitigt bisher wenig Erfolg

Selbst wenn republikanische Wahlleute zu Dutzenden absprängen, was es noch nie gegeben hat, würde Trump nach aller Wahrscheinlichkeit Präsident werden. Kommt bei den Wahlleuten keine Mehrheit zustande, würde das Repräsentantenhaus die Entscheidung treffen. Hier haben die Republikaner eine eindeutige Mehrheit.

Kritiker des Verfahrens argumentieren, die Wahlleute repräsentierten nicht das wahre Verhältnis der Mehrheiten in den USA. Clinton liegt bei der absoluten Zahl der Stimmen mit rund 2,8 Millionen vor Trump.

Viele der Männer und Frauen im so genannten Electoral College berichteten von einer wahren Flut von Protestmails und -telefonaten. Außerdem unterzeichneten fast fünf Millionen Menschen eine Online-Petition. In den Hauptstädten der US-Staaten, in denen sich die Wahlleute versammeln, sind Proteste geplant.

Bislang aber anscheinend nur mit wenig Erfolg: Nur ein einziger republikanischer Wahlmann sagte der Nachrichtenagentur AP, dass er nicht für Trump stimmen werde.

Trump teilt auf Twitter aus

Der designierte Präsident wetterte am Sonntagabend per Twitter gegen die Bemühungen, ihn noch zu verhindern. „Wenn meine zahlreichen Anhänger sich so benehmen und Leute bedrohen würden wie jene, die die Wahl verloren haben, würden sie verhöhnt und schlimm beschimpft werden“, schrieb er.

Eine merkwürdige Wendung – denn auch er und seine Unterstützer waren im Wahlkampf mit Drohungen gegen Kritiker aufgefallen. So hatte Trump die Institution des Electoral College scharf kritisiert. In seiner Rede am Samstag in Mobile im US-Staat Alabama bezeichnete er sie dagegen als großartig.

Der scheidende EU-Parlamentspräsident Martin Schulz rief die Europäer dazu auf, Trump unvoreingenommen zu begegnen. Trump sei der frei gewählte Präsident, sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe. „Wir sollten den Respekt, den Donald Trump und seine Regierung erwarten, auch an den Tag legen. Dann können wir im Gegenzug sagen: Auch wir wollen mit unserem Modell respektiert werden.“

Quelle : welt.de

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