"Präsidentschaftswahlen" in besetzten aserbaidschanischen Territorien sind eine weitere Provokation - Außenministerium

  17 Juli 2017    Gelesen: 477
"Präsidentschaftswahlen" in besetzten aserbaidschanischen Territorien sind eine weitere Provokation - Außenministerium

Die "Präsidentschaftswahlen" in den armenisch besetzten Gebieten von Aserbaidschan, sind eine weitere politische Provokation, sagte Hikmat Hajijew, Sprecher des Außenministeriums Aserbaidschans, am 17. Juli. gegenüber Azvision.az.

Die in den armenisch besetzten Gebieten Aserbaidschans durchgeführten Parlamentswahlen vom 3. Mai 2015, und das Referendum über die Änderung der Verfassung“ vom 20. Februar 2017 wurden abgelehnt und von der internationalen Gemeinschaft nicht anerkannt, sagte Hajijew.

Die Abhaltung der illegitimen Präsidentschaftwahlen seitens des illegalen Parlaments sei nichts anderes als eine Selbsttäuschung.

„Es ist allen bekannt, dass die kriminelle “ Führung „des illegalen Regimes, sowie Mitglieder des“ Parlaments „durch die militärisch-politische Macht in Armenien ernannt werden und nur als eine Marionette fungieren“ - sagte der Sprecher des Außenministeriums.

Der Sprecher fuhr fort zu sagen, dass das von Armenien in den vorübergehend besetzten Gebieten Aserbaidschans geschaffene illegale Regime letztlich nichts anderes als ein Produkt der Aggression, Besatzung und blutiger ethnischer Säuberung ist.

"Dieses Regime wird von Armenien kontrolliert und überlebt aufgrund der militärischen, politischen, finanziellen und sonstigen Unterstützung seitens Armeniens, wie der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in seinem Urteil vom 16. Juni 2015 über den Fall von Chiragow und anderen gegen Armenien bestätigt hat ," er sagte.

Hajijew stellte fest, dass die illegale und verfälschte "Präsidentschaftswahlen" einen klaren Verstoß gegen die Verfassung und die einschlägigen Gesetze der Republik Aserbaidschan und die Normen und Grundsätze des Völkerrechts darstellen.

"Dieser Schritt ist eine andere politische Provokation von Armenien. Die Fortsetzung der militärischen Provokationen Armeniens, um die Situation entlang der Kontaktlinie zu eskalieren, zielt darauf ab, die Bemühungen der Ko-Vorsitzenden der OSZE-Minsk-Gruppe zu untergraben, gerichtet auf die Lösung des Konflikts durch materielle Verhandlungen, sagte Hajijew. "Es beweist einmal mehr, dass Armenien nicht wirklich an der politischen Konfliktlösung interessiert ist und mit allen Mitteln versucht, den Status quo der Besetzung aufrechtzuerhalten."

Er betonte, dass ein möglicher Weg, um eine nachhaltige und dauerhafte Lösung des Konflikts zu erreichen, der vollständige und bedingungslose Abzug der armenischen Streitkräfte aus Berg-Karabach und anderen besetzten Gebieten Aserbaidschans in Übereinstimmung mit den Forderungen der einschlägigen Resolutionen des UN-Sicherheitsrates, die Gewährlesitung von unveräußerlichen Rechten der aserbaidschanischen Binnenvertriebenen in Zusammenhang mit ihrer Rückkehr in ihre Heimat, die territoriale Integrität und Souveränität Aserbaidschans in ihren international anerkannten Grenzen und die friedliche Koexistenz der armenischen und aserbaidschanischen Gemeinden der Berg-Karabach-Region Aserbaidschans im Rahmen der Grenzen Aserbaidschans sind.

"Anstatt Zeit zu verschwenden und seine eigenen Leute und die internationale Gemeinschaft zu täuschen, muss Armenien ihre Besatzungspolitik einstellen und konstruktiv am Konfliktbeilegungsprozess teilzunehmen und seinen internationalen Verpflichtungen nachzukommen", fügte Hajiyev hinzu.

Adil

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