Die Bundeswehr spielt für die Deutschen kaum noch eine Rolle. Die Wehrpflicht wurde bereits in der schwarz-gelben Koalition ausgesetzt, Soldaten in Uniform sind seitdem aus dem Alltag fast vollständig verschwunden. Gelegentlich wird die Öffentlichkeit aufgeschreckt: Mit Meldungen über Einsätze deutscher Soldaten in Afghanistan oder wie jüngst vom Absturz eines Bundeswehr-Helikopters in Mali.

Den meisten Deutschen ist das Militärische nach den Erfahrungen von zwei Weltkriegen fremd geworden. Das ist natürlich erst einmal ein gutes Zeichen. Denn lange galten die Deutschen ihren Nachbarn als militaristischer Unruheherd. Andererseits aber hat diese Fremdheit den Blick für die Notwendigkeiten verstellt, die Deutschland mit seiner Armee international auch künftig einzugehen hat.

Mehr noch: Eine Debatte darüber wäre notwendiger denn je.

Die Ausgangslage ist bekannt: US-Präsident Donald Trump hat die Europäer aufgefordert, mehr Mittel in die Verteidigungsetats zu stecken. Das ist eigentlich kein Skandal, nur weil es aus dem Mund eines in Europa weitgehend unbeliebten Staatschefs kommt. Bereits unter seinem populäreren Vorgänger Barack Obama hat sich ja die Nato im Jahr 2014 darauf verständigt, dass die Verteidigungsetats der Mitgliedstaaten auf zwei Prozent des jeweiligen Bruttoinlandsprodukts (BIP) steigen sollen - innerhalb von zehn Jahren.


Richtwert, keine Verpflichtung

Wohlgemerkt, diese zwei Prozent sind ein Richtwert, keine Verpflichtung. Aus diesem Grund versucht die SPD jetzt auch im Wahlkampf, sich der in den Unionsparteien verbreiteten Deutung entgegenzustellen, wonach sich die Nato bereits auf diese Prozentzahl festgelegt habe.

Für Deutschland würden zwei Prozent am BIP eine Verdoppelung des Wehretats auf 60 Milliarden Euro pro Jahr bedeuten. "Am Ende stünde zu viel deutsches Europa und zu wenig europäisches Deutschland", schreibt SPD-Außenminister Sigmar Gabriel in seinem Buch "Neuvermessungen".

Aber auch Gabriels scheinbar klare Worte sind nur Spiegelfechterei. Er schreibt in seinem Buch, es spreche "nichts dagegen", die europäische Sicherheit unabhängiger zu machen von den Sicherheitsgarantien der USA. Die Einschätzung kulminiert im Satz: "Das bedeutet, dass wir unsere Verteidigungsfähigkeit ausbauen und auch in Deutschland mehr in die Modernisierung der Bundeswehr investieren müssen."

Aber was folgt daraus - für die Politik der SPD, für eine Debatte zumindest in der eigenen Partei? Wie viele Milliarden sollen es denn bitteschön sein?

Gabriels Mal-so-Mal-so-Sätze stehen symptomatisch für eine Debatte, die sich nicht nur in der SPD, sondern auch in den anderen Parteien um wesentliche Fragen drückt: Wie viel Bundeswehr soll sich Deutschland in den kommenden Jahren leisten? Und was bedeutet das für die Rüstungsindustrie, was für eine engere Kooperation in Europa? "Rüstung ist bislang Gegenstand tagespolitischer Skandalisierung und erheblicher Berührungsängste", beklagte kürzlich Christian Möller von der "Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik" (DGAP).

Deutsch-französischer Kampfjet als neues europäisches Projekt

Der Bundeshaushalt sieht im Jahr 2017 rund 37 Milliarden Euro für die Bundeswehr vor, das sind zwei Milliarden mehr als noch im vergangenen Jahr. In der sogenannten mittelfristigen Finanzplanung soll der Wehretat bis 2020 auf 39,2 Milliarden Euro anwachsen - und bleibt damit immer noch unter dem Nato-Ziel von zwei Prozent am BIP. Derzeit liegt er bei 1,22 Prozent.

Kürzlich kündigten der neue französische Präsident Emmanuel Macron und Kanzlerin Angela Merkel in Paris den Bau eines neuen, gemeinsamen Kampfjets an. Er soll auf lange Sicht die in Betrieb befindlichen Flugzeuge beider Staaten ersetzen. An dem Projekt sollen sich auch andere europäische Partner beteiligen können.

Was daraus wird, das muss sich erst noch zeigen.

Quelle:sputnik.de

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