Von NATO-Beitritt keine Rede: Kiew kann eigene Sicherheit nicht garantieren

  05 Dezember 2015    Gelesen: 900
Von NATO-Beitritt keine Rede: Kiew kann eigene Sicherheit nicht garantieren
Momentan kann von einem möglichen Beitritt der Ukraine zur NATO keine Rede sein, zumal die Ukraine ihre eigene Sicherheit nicht gewährleisten kann, wie der Leiter der ukrainischen NATO-Mission, Jegor Boschok, am Freitag in einem Interview gegenüber dem ukrainischen Magazin „Fokus“ mitteilte.

„Es geht um die Durchführung der Reformen, damit sich die Ukraine im Sicherheits- und Verteidigungsbereich an die besten internationalen Normen, zu denen zweifellos die NATO-Standards gehören, anpassen kann“, so Boschok.

Was eine blockfreie Politik angehe, so funktioniere sie in den ukrainischen Realien nicht: Die Ukraine könne darum ihre eigene Sicherheit nicht gewährleisten. Laut Boschok ist die Ukraine zurzeit zur Mitgliedschaft in der Allianz noch nicht bereit. Das begreife sowohl die NATO als auch die Ukraine.

„Ein Verbündeter bedeutet nicht nur kollektive Sicherheit, sondern auch die Fähigkeit, sich selbst und andere zu schützen. Ist die Ukraine zu dieser Verantwortlichkeit bereit? Die Antwort ist absolut eindeutig: Nein“, sagte Boschok weiter.

Das ukrainische Parlament hatte im Dezember vorigen Jahres zwei Gesetze verabschiedet und damit auf die Blockfreiheit der Ukraine verzichtet. Als Begründung wurde angeführt, dass der blockfreie Status keine Sicherheit für das Land garantieren konnte. Die ukrainischen Behörden rechnen jedoch damit, bald Mitglied der NATO zu werden.

Die unlängst angenommene Militärdoktrin sieht die Wiederaufnahme des Kurses auf einen NATO-Beitritt vor: Die Ukraine muss bis 2020 eine völlige Kompatibilität ihrer Streitkräfte mit den Kräften der NATO-Teilnehmerstaaten absichern. Expertenschätzungen zufolge jedoch wird sich die Ukraine in den kommenden 20 Jahren um eine NATO-Mitgliedschaft nicht bewerben können.
Zuvor hatte der ukrainische Präsident Petro Poroschenko betont, das Land werde schon in sieben Jahren ein Referendum über den NATO-Beitritt durchführen können. Ein Beitrittsantrag der Ukraine zur NATO ist auch ohne Volksbefragung unmöglich.



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