Neue Atombomben und Pershing-Comeback für Deutschland?

  17 November 2017    Gelesen: 485
Neue Atombomben und Pershing-Comeback für Deutschland?

US-Pläne zur Modernisierung von Atomwaffen in Europa, Atomwaffenübungen und Verletzungen von Rüstungskontrollen – das Wettrüsten geht in eine neue Runde. Abrüstungsexperte Otfried Nassauer warnt vor einem Kalten Krieg 2.0.

Zwei Löffel Interessenkonflikte, ein Messbecher nuklearer Aufrüstung, eine Prise Misstrauen – das könnten die Zutaten für einen neuen Kalten Krieg sein. Von einem solchen möchte Otfried Nassauer, Atomwaffenexperte vom Berliner Informationszentrum für Transatlantische Sicherheit (BITS), zwar nicht reden. „Aber ich würde von den Ingredienzen, also den Zutaten sprechen, die den Kalten Krieg damals ermöglich haben“, sagte er gegenüber Sputnik.

Mit Sorge betrachtet Nassauer die sicherheitspolitische Entwicklung in Europa und der Welt:

„Der große Trend des Abbaus der riesigen Potenziale atomarer Waffen, die während des Kalten Krieges existierten, könnte in den nächsten Jahren hin zu einer Renuklearisierung wieder umgekehrt werden.“

Der Atomwaffenexperte verweist darauf, dass die USA etwa 150 Atomsprengköpfe, die in Europa lagern, modernisieren wollen. „Das sind alles Bomben, die von Flugzeugen abgeworfen werden. Im Moment wird eine modernere Version entwickelt, die etwas zielgenauer sein wird, die etwas weniger Sprengkraft haben wird und damit wahrscheinlich flexibler eingesetzt werden kann, als in der Vergangenheit.“

Neue Atomraketen nach Europa?

Auf der anderen Seite gebe es durchaus die Möglichkeit, dass auf Grund der gegenseitigen Vorwürfe zwischen Russland und den USA, den INF-Vertrag verletzt zu haben, auch neue nukleare Systeme nach Europa gebracht werden könnten, so Nassauer. In einem Bild-Zeitungs-Interview Anfang November hatte der Noch-Bundesaußenminister Sigmar Gabriel vor der Stationierung neuer nuklearer Mittelstreckenraketen in Europa gewarnt.

Es sei ein großer Fehler, dass der INF-Vertrag von 1987 zwischen der Sowjetunion und den USA, nach dem alle nuklearen Flugkörper mittlerer und kürzerer Reichweite vernichtet werden sollen, heute nicht mehr besonders wertgeschätzt werde. Der Experte sieht als Problem, dass beide Seiten zunehmend einander misstrauen: „Konventionelle Rüstungskontrolle wird nicht ernstgemeint und es wird nicht auf russische geopolitische Interessen eingegangen. Der Mangel an Vertrauen führe dazu, dass die Rüstungskontrollvereinbarungen, die beide Seiten abgeschlossen haben, heute geringer geschätzt werden.“
Atomwaffenfreie „Jamaika-Koalition“?

Die Grünen stellten laut einem Zeitungsbericht in den aktuellen Sondierungsgesprächen mit Union und FDP „eine reale Gefahr des nuklearen Weltrüstens“ fest. Sie fordern, dass die künftige Bundesregierung den Atomwaffenabzug aus Deutschland vorantreibt und sich an dem Atomwaffenverbot, das 122 UN-Staaten unterschrieben haben, beteiligen soll.

Nassauer hält es nicht für besonders wahrscheinlich, dass sich die Grünen mit diesen Forderungen gegen die anderen Parteien durchsetzen werden:

„Eine Alternativmöglichkeit, dass die Grünen den Abzug fordern und dafür eine Zusage bekommen, dass nicht modernisiert werden soll, mag in der Bundesrepublik funktionieren. Aber wenn die bundesdeutsche Position in der Nato unter Druck gesetzt werden sollte, stellt sich die Frage, ob sich die Nato mit der Mehrheit der Koalitionspartner, die sowieso dafür wären, durchsetzen wird. Das könnte wahrscheinlich ein blaues Auge für die grüne Forderung bedeuten.“

Der BITS-Experte ist skeptisch, dass sich Berlin dem Atomwaffenverbot anschließt:

„Weil Deutschland am Atomwaffeneinsatz mitwirkt, werde man einen solchen Vertrag nicht unterstützen. Solange die Nato auf nukleare Abschreckung setzt, lassen sich die nicht nuklearen Nato-Mitglieder von den Nuklearmächten durchaus relativ leicht unter Druck setzen.“

Gefahr einer neuen Nuklear-Krise

Der Atomwaffenexperte wünscht sich am dringlichsten mehr Transparenz, „damit wir nicht in eine Situation, wie während des Kalten Krieges kommen, in dem die Staaten sich gegenseitig misstrauen und das schlimmste unterstellen, dass sie bereit sind, wie beispielsweise in der Kubakrise bis an die Grenzen des Risikos eines Atomkrieges zu gehen.“

In einem Rundfunkbeitrag für den NDR wies Nassauer auf die Tweets und Äußerungen des US-Präsidenten Donald Trump hin. So bezeichnete Trump den New-START-Vertrag, eines der wichtigsten atomaren Rüstungskontrollabkommen mit Russland, als ein „einseitiges Geschäft“ zum Vorteil Russlands. Damit schlug er das Angebot des russischen Präsidenten Wladimir Putin, die Laufzeit dieses Vertrages um fünf Jahre zu verlängern, aus. Jüngst soll er sogar bei einer Sitzung im Weißen Haus eine Verzehnfachung des Atomwaffenbestandes der USA als sinnvoll bezeichnet haben. Es sei zwar ungeklärt, ob Trump das wirklich gesagt habe, seine Haltung habe sich aber wahrscheinlich zutreffend in einer anderen Äußerung gespiegelt: „Es wäre wunderbar, wenn wir vereinbaren könnten, dass kein Land Atomwaffen hat. Wenn und solange aber Länder Atomwaffen haben, werden wir an der Spitze des Rudels stehen“, twitterte Trump dagegen letztes Jahr.

In wenigen Monaten müsse Trump konkreter werden, so Nassauer, und dem US-Kongress den sogenannten „Nuclear Posture Review“ vorlegen, einen Bericht über die Zukunft des Atomwaffenpotentials der USA und über die künftige Rolle nuklearer Waffen.

Quelle:sputnik.de

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