CIA-Chef bestreitet Verwicklung in Iran-Proteste

  08 Januar 2018    Gelesen: 994
CIA-Chef bestreitet Verwicklung in Iran-Proteste
Iran wirft der CIA vor, die Proteste im Land anzufachen. Der Chef des US-Geheimdienstes, Mike Pompeo, hat das zurückgewiesen: Die iranische Bevölkerung selbst habe mit den Demonstrationen begonnen.
Der Direktor des US-Geheimdienstes CIA, Mike Pompeo, hat jede Verwicklung seiner Behörde in die Proteste in Iran bestritten. "Das ist falsch. Das ist das iranische Volk", sagte Pompeo im US-Sender Fox News. Er reagierte damit auf Vertreter der iranischen Führung und Justiz, die den USA und insbesondere dem CIA vorgeworfen hatten, die Proteste in Iran angeheizt zu haben.

Pompeo sagte, die iranische Bevölkerung habe selbst mit den Demonstrationen begonnen, um bessere Lebensbedingungen zu verlangen und um "mit dem theokratischen System zu brechen, unter dem sie seit 1979 leben". Er ging auch davon aus, dass die Proteste weitergehen werden. Die Demonstrationen seien "nicht vorbei".

Die Proteste in Iran hatten am 28. Dezember in der Stadt Maschhad begonnen und sich binnen Tagen auf das ganze Land ausgeweitet (mehr zu den Hintergründen lesen Sie hier). Bei gewaltsamen Zusammenstößen mit Sicherheitskräften wurden mindestens 21 Menschen getötet.

Pompeo zu Russland
Im TV-Sender CBS sprach Pompeo am Sonntag auch über Russland: Die Regierung in Moskau versucht nach seinen Worten weiterhin, Wahlen in den USA zu beeinflussen. Die Einmischungsversuche Russlands gebe es seit Langem und sie hielten weiter an, sagte Pompeo. Auf die Frage, ob Russland gegenwärtig versuche, das US-Wahlsystem zu unterwandern, sagte Pompeo: "Ja, Sir. Wie seit Jahrzehnten."

Er sei auch über entsprechende Aktivitäten anderer Akteure besorgt, sagte Pompeo. "Wir haben viele Feinde, die versuchen, die westlichen Demokratien zu untergraben." Mit den Verbindungen des Trump-Wahlkampfteams zu Russland beschäftigt sich derzeit eine Untersuchung des Sonderermittlers Robert Mueller. Russland weist Vorwürfe der Einflussnahme ab.

Pompeo zu Nordkorea
Im CBS-Interview kam die Sprache auch auf das Regime in Pjöngjang. Pompeo bekräftigte dabei seine Aussage, wonach Nordkorea bald eine atomare Bedrohung für die USA darstellen dürfte. Er stehe noch immer zu der Einschätzung, wonach dies eine Frage von Monaten sei. Einzelheiten nannte Pompeo nicht. Zugleich wies er einen Bericht der "New York Times" zurück, wonach die Geheimdienste die großen Fortschritte beim nordkoreanischen Atomprogramm nicht vorhersagen könnten. Die Dienste wüssten über die nordkoreanischen Fähigkeiten und Absichten Bescheid und hätten beim Tempo des Atomprogramms überwiegend richtig gelegen.

spiegel.de

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