Zentrale Wahlkommission: Der Präsident kann vorgezogene Präsidentschaftswahlen im Einklang mit der Verfassung ankündigen

  06 Februar 2018    Gelesen: 1226
Zentrale Wahlkommission: Der Präsident kann vorgezogene Präsidentschaftswahlen im Einklang mit der Verfassung ankündigen
Der Präsident von Aserbaidschan hat das Recht, außerordentliche Präsidentschaftswahlen gemäß der Verfassung anzukündigen, sagte der Vorsitzende der Zentralen Wahlkommission Mazahir Panahov bei einer Sitzung der Zentralen Wahlkommission am 6. Februar.

Panahov sagte, dass der Präsident die außerordentliche Präsidentschaftswahl mit diesem Recht angekündigt hat.

Später wurde der Kalenderplan der wichtigsten Aktionen und Maßnahmen für die Vorbereitung und Durchführung von außerordentlichen Präsidentschaftswahlen in der Sitzung genehmigt.

Darüber hinaus wurde eine Expertengruppe unter der Zentralen Wahlkommission eingerichtet, um Beschwerden über Aktionen (Untätigkeit) und Entscheidungen, die das Wahlrecht der Bürger verletzen, zu untersuchen.

Der Präsident von Aserbaidschan, Ilham Aliyev, hat am 5. Februar eine Anordnung unterzeichnet, in der die Präsidentschaftswahlen für den 11. April angekündigt werden.

Adil


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