In diesem Zusammenhang hat Präsident Ilham Aliyev einen Gesetzentwurf "Über die Regulierung von Schulden im Bereich der obligatorischen staatlichen Sozialversicherung" vorgelegt.
Im Falle der Verabschiedung des Gesetzes werden die nicht beglichenen Schulden der Bevölkerung in der obligatorischen staatlichen Sozialversicherung abgeschrieben, die zum 1. Januar 2006 gebildet und bis zum 1. April des laufenden Jahres nicht bezahlt wurden.
Wenn der Gesetzentwurf angenommen wird, wird er am 1. April dieses Jahres in Kraft treten. Der Gesetzentwurf sieht auch die Abschaffung der finanziellen Sanktionen für die obligatorische staatliche Sozialversicherung vor, die ab dem 1. Januar 2015 in folgender Reihenfolge erlassen wurde:
wenn der Versicherungsnehmer im April-Mai 2018 10% der finanziellen Sanktionen zahlen wird, werden 90% des Betrags abgeschrieben;
- Wenn der Versicherer im April-Juli 2018 30% der finanziellen Sanktionen zahlt, werden 70% des Betrags abgeschrieben;
- Wenn der Versicherungsnehmer im April-September 2018 50% der finanziellen Sanktionen zahlen wird, werden 50% des Betrages abgeschrieben.
Elnur Huseynov
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