Ursula von der Leyen setzt auf eine Zukunft Syriens ohne Baschar al-Assad - und glaubt nicht, dass Russland den Machthaber auf Dauer stützt. "Eine Zukunft auf Dauer mit dem Schlächter Assad, der Blut an seinen Händen hat, wird es nicht geben", sagte die Verteidigungsministerin. Damit Syrien bis zu einer umfassenden Friedenslösung unter dem Dach der Vereinten Nationen nicht im Chaos versinke wie etwa Libyen, sei aber ein vorübergehender Erhalt der bestehenden Verwaltungsstrukturen erforderlich.
Ganz am Schluss der Friedensbemühungen könne der Übergang von Assad zu etwas Neuem stehen, sagte von der Leyen. Für Russland sei auf Dauer nicht die Person Assad wichtig, sondern die eigene Präsenz in dem Land.
Fast zeitgleich empfing der russische Präsident Wladimir Putin in seiner Sommerresidenz am Schwarzen Meer den syrischen Machthaber. Es seien "vertiefte Gespräche" über Schritte zur Beilegung des Syrienkriegs geführt worden, teilte der Kreml mit. Assads Besuch in Sotschi war vorab nicht bekanntgegeben worden. Bundeskanzlerin Angela Merkel will Putin am Freitag einen Besuch in Sotschi abstatten.
Putin und Assad sprachen sich nach Kreml-Angaben für verstärkte politische Bemühungen um eine Konfliktbeilegung in Syrien aus. Nach den "Erfolgen der syrischen Regierungsarmee im Kampf gegen die terroristischen Gruppen" sei die Lage nun "günstig für die Wiederaufnahme des politischen Prozesses in großem Umfang", sagte Putin demnach.
Assad sagte, "die Stabilität Syriens verbessert sich, was eine Tür für den politischen Prozess öffnet". Seit 2011 sind nach Uno-Angaben in dem Bürgerkrieg mehr als 400.000 Menschen getötet worden, Millionen sind im In- und Ausland auf der Flucht.
Russland ist ein enger Verbündeter des Assad-Regimes. Es hat im syrischen Bürgerkrieg militärisch an Assads Seite eingegriffen und den Regimegegnern empfindliche Schläge versetzt. Zuletzt waren Putin und Assad im vergangenen Dezember auf dem russischen Luftwaffenstützpunkt Hmeimim in Syrien zusammengekommen.
Der Syrienkrieg dürfte auch eines der Themen beim Treffen von Merkel und Putin sein. Der Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen mit Iran und der Ukraine-Konfliktstehen ebenfalls auf der Agenda.
spiegel
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