US-Präsident Donald Trump hat Deutschland erneut offen wegen seiner geringen Verteidigungsausgaben im Nato-Verbund kritisiert. "Deutschland zahlt ein Prozent des Bruttoinlandsproduktes (langsam) in Richtung Nato, während wir vier Prozent von einer weit größeren Wirtschaftsleitung zahlen", schrieb Trump von Singapur aus auf Twitter. "Glaubt irgendjemand, dass das Sinn macht?", fragte Trump.
Die USA trügen einen Großteil der Nato-Kosten zum Schutz von Ländern, die im Gegenzug auf Kosten der Vereinigten Staaten Handel trieben. "Sie zahlen nur einen Bruchteil der Kosten und lachen uns aus", schrieb Trump. "Wir beschützen Europa (was gut ist) zu großen finanziellen Kosten, und dann werden wir beim Handel auf unfaire Weise geschröpft", fuhr Trump fort. "Veränderung kommt!".
Die USA sind derzeit für mehr als zwei Drittel der Verteidigungsausgaben der Bündnisstaaten verantwortlich. Allein 2017 waren dies nach Nato-Angaben rund 686 Millionen US-Dollar (etwa 583 Millionen Euro). Die Nato hatte 2014 vereinbart, dass ihre Mitglieder die Verteidigungsausgaben binnen eines Jahrzehnts "Richtung zwei Prozent" ihrer Wirtschaftsleistung erhöhen. Deutschland kommt derzeit auch wegen des stetig wachsenden Bruttoinlandsprodukts kaum über 1,2 Prozent hinaus. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte im Bundestag erklärt, als "politisches Bekenntnis" bis 2025 könne Deutschland 1,5 Prozent zusagen.
"Nicht fair"
Auch auf die Handelsüberschüsse einiger Nato-Partner ging Trump in mehreren Tweets ein: "Nicht fair gegenüber dem amerikanischen Volk! $800 Milliarden Handelsdefizit", lautete eine Nachricht. Die EU erwirtschafte einen Überschuss von 151 Milliarden Dollar und solle deutlich mehr für das Militär ausgeben, forderte Trump.
Der US-Präsident hält sich derzeit in Singapur auf, wo er am Dienstag (9.00 Uhr Ortszeit, 3.00 Uhr MESZ) mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un zusammentreffen will. Am Samstag hatte Trump nach einem Treffen der sieben führenden Industriestaaten für einen Eklat gesorgt. Ebenfalls über Twitter ließ er die gemeinsame Erklärung der G7-Staats- und Regierungschefs für einen fairen Handel nachträglich platzen.
Trump begründete dies mit "falschen Erklärungen" des Gastgebers, Kanadas Ministerpräsident Justin Trudeau. Am Montag warf er Kanada erneut vor, sich damit zu brüsten, vom Handel mit den USA zu profitieren. Merkel zeigte sich ernüchtert über den Eklat. "Die Rücknahme per Tweet ist natürlich ernüchternd und auch ein Stück deprimierend", sagte sie am Sonntagabend in der ARD. Die Bundesregierung halte aber an dem Papier fest, es sei beschlossen und rechtskräftig.
Quelle: n-tv.de
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