Parlamentarier boykottieren Erdogan-Bankett

  22 September 2018    Gelesen: 447
Parlamentarier boykottieren Erdogan-Bankett

Im Ringen um die Normalisierung der Beziehungen zwischen Deutschland und der Türkei wird Präsident Erdogan zu einem Staatsbesuch von Steinmeier eingeladen. Das passt nicht jedem. Zwei Parlamentarier folgen der Einladung zum Staatsbankett nicht.

Zwei Bundestagsabgeordnete von FDP und Linken wollen Ende des Monats nicht am Staatsbankett von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier anlässlich des Staatsbesuchs des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan teilnehmen. Der außenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Bijan Djir-Sarai, und Linken-Fraktionsvize Sevim Dagdelen wollen ihren Einladungen zu dem festlichen Abend im Schloss Bellevue nicht folgen, wie die beiden der "Welt" sagten.

Djir-Sarai äußerte, er werde nicht teilnehmen, weil man "als Bundestagsabgeordneter nicht mit jemandem dinieren" könne, während "deutsche Staatsangehörige in türkischen Gefängnissen sitzen und Ankara sich immer weiter von demokratischen und menschenrechtlichen Werten entfernt". Dagdelen begründete ihren Schritt damit, dass sie "den jetzt gesetzten Rahmen eines Staatsbesuchs mit Bankett und militärischen Ehren für völlig unangemessen" halte. Sie wolle sich stattdessen an Protesten gegen Erdogan beteiligen.

Militärische Ehren und festliches Abendessen

Erdogan hat Deutschland in den vergangenen 15 Jahren mehr als ein Dutzend Mal als Ministerpräsident und Präsident besucht. Nun steht vom 27. bis 29. September der erste Staatsbesuch auf Einladung Steinmeiers an. Dazu gehören anders als bei Arbeitsbesuchen ein Empfang mit militärischen Ehren und ein Staatsbankett. Der ehemalige Grünen-Chef Cem Özdemir forderte die Bundesregierung auf, deutliche Worte an Erdogan zu richten.

"Erdogan und seine Anhänger müssen von seinem Deutschland-Besuch diese Botschaft mitnehmen: Es wird Konsequenzen haben, wenn ihr hierzulande denunziert und Leute in der Türkei an Messer liefert", sagte er den "Stuttgarter Nachrichten". Deutschland und die Türkei bemühen sich seit einigen Monaten um eine Normalisierung ihrer Beziehungen, die nach dem gescheiterten Putschversuch in der Türkei vor zwei Jahren unter anderem wegen der Verhaftung deutscher Staatsbürger aus politischen Gründen auf einen Tiefpunkt abgesackt waren. Der Besuch des türkischen Präsidenten soll zu dieser Normalisierung beitragen.


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