Venedig-Kommission wird nicht genug Zeit für Armenien haben

  19 Oktober 2018    Gelesen: 1102
Venedig-Kommission wird nicht genug Zeit für Armenien haben

Der stellvertretende armenische Premier Ararat Mirzojan beabsichtigt, die Venedig-Kommission über die Pläne der Regierung bezüglich der angekündigten vorgezogenen Parlamentswahlen und die Zusammenarbeit mit der Venedig-Kommission während der Plenarsitzung am 19. Oktober zu informieren.

Dies berichtet AzVision unter Berufung auf die armenischen Medien.

In der veröffentlichten Tagesordnung der Plenarsitzung wird darauf hingewiesen, dass insbesondere Mirzoyan Änderungsanträge zum Wahlkodex vorlegen wird.

Die Kommission wird jedoch nicht genügend Zeit haben, um eine Stellungnahme abzugeben. Der Pressesprecher des Europarats, Panos Kakaviatos, sagte dies auf eine Anfrage der Nachrichtenagentur Armenien-NEWS.am.

"Die Venedig-Kommission wird in dieser Sitzung wegen des Zeitmangels nicht zum Abschluss kommen", sagte Kakaviatos.

Adil Shamiyev


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