Die Regierung möchte den italienischen Schuldenberg nicht abbauen, wie die Vorgängerregierung versprochen hatte.
Die Ratingagentur Moody's hat Italien heruntergestuft. Die Verbindlichkeiten des Landes werden jetzt mit der Note "Baa3" bewertet, das ist nur noch eine Stufe über dem Ramschstatus. Je niedriger die Bonität eines Staats bewertet wird, desto teurer ist es für ihn, neue Schulden aufzunehmen. Daher ist die Moody's-Entscheidung wichtig für die Regierung in Rom. Die Koalition aus der radikal rechten Lega und der Fünf-Sterne-Bewegung will neue Kredite in Milliardenhöhe aufnehmen.
Moody's nennt als Hauptgrund für die Herabstufung das größere Haushaltsdefizit, dass die neue italienische Regierung plant. Man habe bislang erwartet, dass Italien seinen Schuldenberg von 130 Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung in den kommenden Jahren abtragen werde - das sei nun voraussichtlich nicht mehr möglich, heißt es. Schwächt sich das Wirtschaftswachstum ab, verschärfe sich zudem die Lage. Außerdem habe die Regierung keine wirtschaftspolitische Reformagenda. Moody's erwartet, dass Italiens Wachstum daher auf rund ein Prozent fallen wird.
Immerhin kommt nicht gleich der nächste Schlag
Gut für die italienische Regierung ist allerdings der sogenannte Rating-Ausblick, der zeigt, ob bald die nächste Herabstufung kommt. Das ist aber derzeit nicht der Fall - der Ausblick für Italien ist "stabil", sagt Moody's. Das liege vor allem an der wirtschaftlichen Stärke des Euro-Landes. Die Wirtschaft sei groß und diversifiziert. Zudem hätten die italienischen Haushalte relativ viel Vermögen, die Regierung könnte sich hier steuerlich bedienen, schreibt Moody's. Das Rating könnte aber weiter herabgestuft werden, wenn die Schuldenlast im Verhältnis zur Wirtschaftsleistung zunehme und nicht mehr stabil bleibe, warnt der Finanzdienst.
Das Haushaltsdefizit soll im kommenden Jahr 2,4 Prozent der Wirtschaftsleistung betragen. Das ist drei mal so viel, wie die abgewählte Vorgängerregierung mit der EU vereinbart hatte. Regierungen nehmen über sogenannte Staatsanleihen Kredit auf, das sind Finanzpapiere, die von großen Investoren wie Banken, Fonds und Vermögensverwaltern gekauft werden. Je riskanter die Staatsanleihen bewertet werden, desto höher liegen die Zinsen, die ein Staat dafür bieten muss. Manche Investoren bewerten die Bonität einer Regierung selbst, andere verlassen sich auf die Ratingagenturen.
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