So wählt die CDU die Merkel-Nachfolge

  07 Dezember 2018    Gelesen: 902
So wählt die CDU die Merkel-Nachfolge

Nach 18 Jahren an der Spitze der Partei gibt Angela Merkel den CDU-Vorsitz ab. Beim Parteitag in Hamburg wählen die Delegierten einen Nachfolger oder eine Nachfolgerin. Wie läuft die Wahl in den Hamburger Messehallen ab?

Wer darf abstimmen?

1000 Delegierte werden laut CDU-Statut von den Landesverbänden, den Kreis-, Bezirks- oder Landesparteitagen gewählt. Dazu kommt ein Delegierter des Auslandsverbandes in Brüssel. Die CDU hat 17 Landes-, 27 Bezirks- und 327 Kreisverbände. Von den 1000 Delegierten der Landesverbände werden 200 im Verhältnis der bei der jüngsten Bundestagswahl für die einzelnen CDU-Landeslisten abgegebenen Zweitstimmen, 800 im Verhältnis der Mitgliederzahlen der Landesverbände entsandt.

Die mit Abstand meisten Delegierten kommen aus Nordrhein-Westfalen. Der Bundesparteitag beschließt über die Grundlinien der Politik der CDU und und das Parteiprogramm. Die Delegierten wählen außerdem die stellvertretenden Parteivorsitzenden, das Präsidium und den Bundesvorstand - darunter die oder den Vorsitzenden.

Wie viele Kandidaten gibt es?

Bislang drei: die CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer, den früheren Unionsfraktionschef Friedrich Merz und Gesundheitsminister Jens Spahn. Daneben hatten laut CDU weitere 14 Mitglieder ihre Bereitschaft zu einer Kandidatur angemeldet - wie viele von ihnen mittlerweile ihr Vorhaben zu den Akten gelegt haben, war zuletzt unklar. Nach den Statuten müssten sie allerdings für eine Kandidatur auf dem Parteitag förmlich von mindestens einem Delegierten vorgeschlagen werden.

In der Partei wird damit gerechnet, dass zumindest der hessische Unternehmer Andreas Ritzenhoff zur Wahl vorgeschlagen wird. Wie viele Kandidaten es am Ende tatsächlich gibt, ist allerdings noch offen. Der Parteitag muss am Freitag zunächst darüber bestimmen, bis zu welchem Zeitpunkt keine weiteren Wahlvorschläge abgegeben werden dürfen.

Gab es eine solche Kampfabstimmung bei der CDU schon mal?

Ja, zuletzt war das aber im Oktober 1971 der Fall. Helmut Kohl, damals Ministerpräsident in Rheinland-Pfalz, trat auf dem Bundesparteitag in Saarbrücken gegen Unions-Fraktionschef Rainer Barzel an. Kohl kam auf 174 Stimmen, Barzel auf 344. Zwei Jahre später löste Kohl Barzel dann ab - es begannen Kohls 25 Jahre als CDU-Vorsitzender. Spätere Parteichefs - Wolfgang Schäuble und Angela Merkel - gingen ohne Gegenkandidat in die Wahl.

Wie läuft die Wahl?

Die Kandidaten bekommen zunächst die Möglichkeit, sich in kurzen Reden vorzustellen, im Anschluss sind Fragen der Delegierten an sie möglich. Dann wird gewählt. "Bei allen Wahlen ist die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen erforderlich", heißt es im Parteistatut. Bekommt also im ersten Wahlgang einer der Kandidaten mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen, ist die Wahl entschieden.

Ist dies nicht der Fall, kommt es zu einer Stichwahl zwischen den beiden Kandidaten, die im ersten Wahlgang die meisten Stimmen erhalten haben. Die Wahl ist geheim, jeder Delegierte findet auf seinem Platz einen Pappaufsteller, damit die Stimme wie in einer Wahlkabine unbeobachtet abgegeben werden kann. Mit dem Ergebnis ist am Nachmittag zu rechnen.

Wer gewinnt?


Viel wird von den Reden und der Stimmung auf dem Parteitag abhängen. Von den drei Kandidaten gilt jedoch der erst 38-jährige Spahn als Außenseiter. Die Landesverbände geben ihren Mitgliedern keine Wahlempfehlung, einige prominente CDU-Vertreter haben sich jedoch schon positioniert: Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble unterstützt beispielsweise Merz, Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther favorisiert Kramp-Karrenbauer.

Quelle: n-tv.de


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