Netanyahus Likud-Partei nimmt Koalitionsgespräche auf

  22 April 2019    Gelesen: 521
Netanyahus Likud-Partei nimmt Koalitionsgespräche auf

Das Lager rechter und religiöser Parteien in Israel hat zwar eine Mehrheit - von Einigkeit kann aber keine Rede sein. Nun startet Premier Netanyahu die komplizierten Koalitionsverhandlungen.

Die rechtskonservative Likud-Partei des israelischen Regierungschefs Benjamin Netanyahu hat Gespräche zur Bildung einer neuen Koalition aufgenommen. Verhandlungsteams des Likud und der ultranationalen Israel Beitenu des früheren Verteidigungsministers Avigdor Lieberman hätten sich zu Sondierungen getroffen, berichteten israelische Medien.

Israels Präsident Reuven Rivlin hatte den amtierenden Ministerpräsidenten Netanyahu am Mittwoch erneut mit der Regierungsbildung beauftragt. Netanyahu hat sechs Wochen Zeit, eine neue Koalition zu bilden.

Israel hatte am 9. April ein neues Parlament gewählt. Nach den offiziellen Ergebnissen erhielt Netanyahus Likud 35 von 120 Sitzen im Parlament, genau so viele wie das oppositionelle Mitte-Bündnis von Ex-Militärchef Benny Gantz. Allerdings hat das Lager rechter und religiöser Parteien eine Mehrheit.

Netanyahu dürfte jedoch Schwierigkeiten dabei haben, die Forderungen der verschiedenen potenziellen Koalitionspartner unter einen Hut zu bringen. Lieberman macht sich dafür stark, mehr strengreligiöse Männer zum Wehrdienst zu verpflichten. Dies lehnen die strengreligiösen Parteien Schas und Vereinigtes Tora-Judentum jedoch entschieden ab.

Lieberman bekräftigte am Samstag, seine Partei werde ihren Prinzipien treu bleiben, auch wenn man einen Eintritt in die Koalition anstrebe.

spiegel


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