SPD sagt Nationalismus den Kampf an

  04 Mai 2019    Gelesen: 608
SPD sagt Nationalismus den Kampf an

Zum offiziellen Auftakt ihres Europawahlkampfs haben führende Vertreter der SPD zum Widerstand gegen Nationalismus aufgerufen.

Spitzenkandidatin Barley sagte bei der Veranstaltung in Saarbrücken, viele Kräfte zögen an der EU: von innen die Rechtspopulisten, von außen Länder wie die USA, China und Russland, die kein Interesse an einer starken Europäischen Union hätten. Barley sprach deshalb von einer Richtungswahl. Der zweite Spitzenkandidat der SPD, Bullmann, betonte, dass man Herausforderungen wie den Klimawandel oder den Umgang mit neuen Technologien nur gemeinsam angehen könne. Kleine Nationalstaaten könnten die Probleme nicht alleine beherrschen.

Vorsitzende Nahles: „Europa verteidigen“

Die Parteivorsitzende Nahles bezeichnete die Abstimmung Ende Mai als die wichtigste Europawahl der vergangenen 40 Jahre. Es gehe darum, das Europa, das man aufgebaut habe, zu verteidigen. Viele wollten das Rad der Geschichte zurückdrehen. Die SPD werde dafür kämpfen, dass Europa ohne Grenzen bleibe. Den konservativen Parteien in der EU warf sie vor, sich nicht genug von den Rechten zu distanzieren.

Zudem warb die SPD-Vorsitzende für einen europäischen Mindestlohn. Nur so könne verhindert werden, dass Menschen aus anderen Ländern in Deutschland ausgebeutet würden, etwa als Paketzusteller.

„Wahl-O-Mat“ freigeschaltet

Um die Wähler für die Europawahl zu motivieren und bei der Entscheidungsfindung zu unterstützen, hat die Bundeszentrale für politische Bildung den „Wahl-O-Mat“ freigeschaltet. Die Europawahl findet in Deutschland am 26. Mai statt.


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