Machtwechsel in Dänemark?

  05 Juni 2019    Gelesen: 602
Machtwechsel in Dänemark?

In Dänemark wird zehn Tage nach der Europawahl ein neues Parlament gewählt.

Laut Umfragen könnte es zu einem Regierungswechsel kommen, die oppositionellen Sozialdemokraten liegen in Umfragen seit Monaten deutlich vorne. Sie hatten im Wahlkampf mit sozialen Themen gepunktet. Die Partei fordert beispielsweise eine Herabsetzung des Rentenalters für bestimmte Gruppen und will die Ausgaben für Gesundheit und Bildung steigern. Politische Beobachter führen den Erfolg der Sozialdemokraten allerdings vor allem auf einen Schwenk Asyl- und Einwanderungspolitik zurück. Das Wahl-Programm sieht beispielsweise vor, spontanes Asyl in Dänemark abzuschaffen. Asylanträge dürften Flüchtlinge nur noch außerhalb des Landes stellen – etwa in Flüchtlingslagern der UNO in Nordafrika. Dänemark selbst würde dann nur noch Quotenflüchtlinge aufnehmen, vermutlich etwa 500 pro Jahr.

Sozialdemokraten gewinnen Stimmen von Rechtspopulisten zurück

Mit dieser Politik dürften die Sozialdemokraten Wählerstimmen von der rechtspopulistischen Dänischen Volkspartei zurückgewinnen, mit der sie seit Ende der 90er Jahre konkurrieren. Bei der letzten Wahl 2015 hatte die Dänische Volkspartei mehr als 21 Prozent geholt, in Umfragen lag sie zuletzt bei rund elf Prozent, auch, weil sie mit Parteien wie den „Neuen Bürgerlichen“ Konkurrenz von noch weiter rechts bekommt. 

In den letzten Jahren hatte die Dänische Volkspartei häufig Gesetzesvorhaben der rechtsliberalen Minderheitsregierung von Ministerpräsident Rasmussen gestützt. Im Falle eines Wahlsieges will die sozialdemokratische Parteichefin Fredriksen möglichst alleine regieren. In Asyl- und Einwanderungsfragen würde sie vermutlich mit den bisherigen Regierungsparteien und auch mit der Dänischen Volkspartei zusammenarbeiten, in Wohlfahrtsfragen mit den kleineren Linksparteien. Solche Minderheitsregierungen sind in Dänemark üblich – seit dem Zweiten Weltkrieg gab es nur eine verschwindend geringe Anzahl von Regierungen mit eigener Parlamentsmehrheit.

Läuft es besser als bei der Europwahl?

Fredriksen wäre mit 41 Jahren die bisher jüngste Regierungschefin Dänemarks. Allerdings waren die Sozialdemokraten auch bei der Europawahl am 26. Mai vorne gesehen worden. Gewonnen hatten dann aber die regierenden Liberalen von Ministerpräsident Rasmussen.

Zur Wahl aufgerufen sind etwa 4,2 Millionen Bürgerinnen und Bürger. Gewählt wird auch in den beiden autonomen Gebieten Färöer-Inseln und Grönland, die mit jeweils zwei Abgeordneten im dänischen Parlament vertreten sind. Die Wahllokale sind bis 20 Uhr (MESZ) geöffnet.


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