Klingbeil - Kein Personalvorschlag für SPD-Spitze zu erwarten

  24 Juni 2019    Gelesen: 658
Klingbeil - Kein Personalvorschlag für SPD-Spitze zu erwarten

Berlin (Reuters) - Die SPD-Parteiführung wird am Montag nach Angaben von Generalsekretär Lars Klingbeil noch nicht vorschlagen, wer den Parteivorsitz übernehmen soll.

“Es wird heute keinen Personalvorschlag geben”, sagte Klingbeil vor den auf sieben Stunden angesetzten Gremienberatungen in der Berliner Parteizentrale. Ein entsprechender Medienbericht sei Quatsch. Der Generalsekretär geht davon aus, dass sich die SPD erstmals in der Nachkriegszeit für ein Führungsduo an der Parteispitze entscheidet. “Ich nehme wahr, dass die Diskussion in diese Richtung läuft”, sagte der Generalsekretär.

Eine Beteiligung auch von Nicht-Mitgliedern an der Wahl der Parteivorsitzes sieht Klingbeil skeptisch. Er könne sich dies vorstellen, wenn es am Ende um ein öffentliches Amt wie etwa bei der Kanzlerkandidatur gehe. Der Parteivorsitz sollte nach seinen Worten von den über 400.000 Mitgliedern entschieden werden.

KLINGBEIL FAVORISIERT KANDIDATUREN ALS DOPPELSPITZE

Klingbeil sprach sich dafür aus, dass mögliche Kandidaten für den Parteivorsitz bereits als Doppelspitzen in die Bewerbung um die Parteiführung gehen. Es sollten sich im Vorfeld schon Personen finden, die als Teams anträten, damit eine Doppelspitze am Ende nicht zusammengewürfelt werde.

Drei Wochen nach dem Rückzug von Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles legen Präsidium und Parteivorstand das Verfahren für die Neuwahl der Parteiführung fest. Bislang hat niemand eine Kandidatur für den Parteivorsitz angekündigt. Dies könnte sich ändern, sobald das Verfahren am Montag feststeht. Bei der Auswahl der Parteispitze sollen die Mitglieder beteiligt werden. Ein Parteitag müsste das Ergebnis bestätigen. Der nächste Bundesparteitag ist vom 6. bis 8. Dezember in Berlin geplant. In der SPD wurde davon ausgegangen, dass der Parteitag nicht vorgezogen wird. Durch die geplante Halbzeitbilanz stünde im Dezember auch der Fortbestand der Koalition zur Debatte.


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