Schäuble - Von der Leyen trotz berechtigter Kritik unterstützen

  05 Juli 2019    Gelesen: 944
Schäuble - Von der Leyen trotz berechtigter Kritik unterstützen

Berlin (Reuters) - Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat Verständnis für die Kritik rund um die Nominierung von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin geäußert, sich aber dennoch für sie ausgesprochen.

Er teile die Kritik, dass der Weg zur Nominierung befremdlich und überraschend gewesen sei, sagte der CDU-Politiker der “Augsburger Allgemeinen” laut Vorabbericht (Freitagausgabe). Die Entscheidung im kleinen Kreis auszukarten, sei keine gute Idee gewesen. “Es ist Luft nach oben, was die Klugheit des Verfahrens angeht.” Das EU-Parlament rief er dem Bericht nach auf, den gefundenen Kompromiss trotzdem zu unterstützen. Er glaube, dass von der Leyen “eine gute Kommissionspräsidentin” werden könne. “Ob sie aber gewählt wird, weiß ich nicht.”

Unmut äußerte der CDU-Bundestagsabgeordnete Axel Fischer. “Ursula von der Leyen war keine Spitzenkandidatin bei der Wahl zum EU-Parlament, dass sie nun Kommissionspräsidentin werden soll, ist zumindest befremdlich”, sagte er der Zeitung. Die Staats- und Regierungschefs der EU hätten sich mit ihrem Vorschlag “bewusst gegen das Parlament gestellt und dessen Wünsche ignoriert”. Fischer, der Vize-Sprecher der CDU-Landesgruppe Baden-Württemberg ist, hält deshalb dem Bericht zufolge ein Scheitern von der Leyens (CDU) im EU-Parlament für möglich. Nach der Abstimmung “weiß die Öffentlichkeit, wer wirklich das Sagen hat”.


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