„Wahl von der Leyens nicht sicher“

  12 Juli 2019    Gelesen: 532
„Wahl von der Leyens nicht sicher“

EU-Haushaltskommissar Oettinger hält die Wahl der CDU-Politikerin von der Leyen zur Kommissionspräsidentin für noch nicht ausgemacht.

Zwar habe die Verteidigungsministerin gute Chancen, im Europa-Parlament eine Mehrheit zu erreichen, sagte Oettinger dem Deutschlandfunk. Allerdings seien dort zahlreiche neue Abgeordnete vertreten, die in ihrem Abstimmungsverhalten nicht einzuschätzen seien. Zudem dürfe man den Ärger des Parlaments über die Beschädigung des Spitzenkandidatenmodells nicht unterschätzen. Oettinger plädierte in diesem Zusammenhang für dessen Reform. Dass sich die CDU inzwischen auch transnationale Wahllisten vorstellen könne, halte er für einen richtigen Schritt.

Den SPD-Europaabgeordneten, die vor dem Treffen von der Leyens mit der Fraktion der europäischen Sozialdemokraten ein Papier verteilen ließen, in dem zahlreiche aktuelle und frühere Anschuldigungen gegen die Kandidatin aufgelistet sind, warf Oettinger ein zutiefst unkollegiales Verhalten vor.

Deutschlandfunk


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