In 18 Kommunen Hinweise auf Zusammenarbeit zwischen CDU und AfD

  11 September 2019    Gelesen: 408
In 18 Kommunen Hinweise auf Zusammenarbeit zwischen CDU und AfD

Die Zahl der Kommunen, in denen CDU und AfD zusammenarbeiten, wächst offenbar.

Wie das ARD-Magazin „Report Mainz“ berichtet, gibt es inzwischen in 18 Fällen Hinweise auf eine Zusammenarbeit. So hätten in mehreren Kommunalparlamenten in Sachsen und Thüringen CDU-Politiker angegeben, bereits mit der AfD gemeinsam Mehrheiten organisiert zu haben oder dies in Zukunft zu erwägen. In einem Gemeinderat in Sachsen-Anhalt habe die CDU sogar eine Fraktion mit einem bekannten Rechtsextremisten gebildet. Das AfD-Gemeinderatsmitglied habe in der Vergangenheit an mehreren Neonazi-Aufmärschen teilgenommen und auf Facebook regelmäßig rechtsextreme Inhalte geteilt.

Erst vor Kurzem war bekannt geworden, dass ein NPD-Funktionär in Hessen mit Stimmen von CDU, SPD und FDP zum Ortsvorsteher gewählt wurde. Dies hatte Empörung ausgelöst. Der Leiter des Demokratiezentrums der Uni Marburg, Becker, hat gefordert, sich verstärkt mit den Ursachen zu beschäftigen, die zur Wahl des NPD-Politikers Jagsch zum Ortsvorsteher im hessischen Altenstadt geführt haben. „NPD-Politiker engagieren sich vor Ort in einer Weise, dass viele Menschen sie nicht mehr als NPD-Funktionäre wahrnehmen, sondern als konstruktive Mitglieder des Gemeinderates.

„Prozess der Normalisierung“

Es sei bedenklich, dass der Ruf nach einer Abwahl des NPD-Politikers sehr laut geworden sei, ohne sich die Ursachen, die zu seiner Wahl geführt haben, genauer anzuschauen, sagte Becker im Deutschlandfunk. Die Fehler seien bereits vor der Wahl begangen worden. Es gebe Normalisierungsprozesse gerade auf kommunaler Ebene, weil sich Menschen aus dem rechtsextremen Lager als Kümmerer gerierten und auch als solche wahrgenommen würden.

Becker macht dafür auch traditionelle Parteien verantwortlich. Es gebe möglicherweise Repräsentationslücken der großen Parteien im ländlichen Raum. Deshalb müsse man sich Gedanken machen, wie dort lokalpolitische Strukturen gestärkt und Menschen ermutigt sowie geschult werden könnten, Verantwortung auch auf kommunaler Ebene zu übernehmen.


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