Idlib als Eckpfeiler des Gipfels in Ankara – Experten

  16 September 2019    Gelesen: 389
  Idlib als Eckpfeiler des Gipfels in Ankara – Experten

Das Treffen der Staatschefs Russlands, der Türkei und des Irans, die Garanten des Astana-Prozesses sind, in Ankara kann zu einem Impuls für eine Normalisierung der Lage in Syrien werden.

Eines der Hauptthemen des Gipfels ist die Lage in der Region Idlib und im Nordosten des Landes. Außerdem soll es um eine freiwillige Rückkehr von Flüchtlingen nach Syrien gehen. Auch bilaterale Gespräche stehen auf der Agenda.

Der Politologe Alexander Konkow merkte im Interview mit Sputnik an, dass sich das Astana-Format stetig und erfolgreich entwickelt. Es ziele darauf ab, die schwierige Syrienkrise zu beenden, sodass man auf ein positives Ergebnis des Treffens in Ankara hoffen könne. Der Experte wies außerdem darauf hin, dass sich der russische Präsident Wladimir Putin und der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan seit Beginn des Jahres sechsmal getroffen haben, zum letzten Mal in Moskau beim Internationalen Luft- und Raumfahrtsalon MAKS-2019.

„Diese Treffen spielen sowohl in der regionalen Regelung als auch in der bilateralen Interaktion zwischen Russland und der Türkei eine wichtige Rolle. Wir sehen gewisse Schwierigkeiten im Zusammenwirken der Türkei mit dem Westen sowie in der innertürkischen Dynamik. Russland und die Türkei befassen sich nicht nur mit regionalen Sicherheitsfragen, sondern stärken auch ihre bilaterale Agenda und gestalten eine Architektur der gegenseitigen Partnerschaft, die in den modernen internationalen Beziehungen sehr gefragt ist“, betonte der Experte.

Allgemeine Projekte im Energiesektor, darunter die Gaspipeline Turkish Stream und der Bau des ersten Kernkraftwerks Akkuyu in der Türkei, sind wichtige Bestandteile der Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern. Kurz vor dem Treffen in Ankara gab das russische Verteidigungsministerium den Abschluss der zweiten Phase der Lieferung von Komponenten des S-400 Triumph-Systems an die Türkei bekannt. Trotz des Drucks der USA wurde ein Vertrag über zweieinhalb Milliarden Dollar unterzeichnet.

Die Analytiker weisen darauf hin, dass das Treffen in Ankara vor dem Hintergrund einer grundlegend neuen geopolitischen Situation im Nahen Osten stattfindet und als Plattform für die Entwicklung neuer Ansätze zur Lösung der syrischen Probleme dienen wird.

Ein neuer Umstand, der globale Bedeutung erlangen kann, ist die Intensivierung der Aktionen der Hussiten – am 14. September griffen ihre Drohnen zwei Ölraffinerien in Saudi-Arabien an. „Es ist beispiellos. Zuvor wurden ebenfalls Zusammenstöße beobachtet, die jedoch zum ersten Mal auf die Verwundbarkeit Saudi-Arabiens hinwiesen“, sagte der Nahostexperte Stanislaw Tarassow.

Zur Ruhe im Nahen Osten hat die jüngste Erklärung des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan zu Atomwaffen nicht beigetragen. Bei einem Wirtschaftsforum in der Stadt Sivas sprach der türkische Präsident davon, dass er „nicht akzeptiert“, dass die Türkei keine Atomwaffen haben dürfe. Die Türkei sei Partei des Atomwaffensperrvertrages (NPT), strebe aber danach, ein nukleares Schwellenland zu sein, erläuterte der österreichische Sicherheitsexperte Heinz Gärtner gegenüber Sputnik. Japan und auch Deutschland hätten diesen Zustand erreicht. Das bedeute, dass diese Staaten die technischen Voraussetzungen für den Bau einer Nuklearwaffe besitzen, ohne sie tatsächlich bauen zu wollen, so der Experte des Wiener Friedensinstituts.

„Die Türkei fühlt sich nun benachteiligt, gerade weil Israel mit Unterstützung der USA in den Vereinten Nationen alle Initiativen zu einer nuklearwaffenfreien Zone im Mittleren Osten ignoriert. Wenn nun die Türkei ihrerseits ein Nuklearwaffenprogramm einleitet, würde das nicht nur das endgültige Ende dieser Initiative, sondern auch ein schwerer Schlag für den NPT sein“, sagte Heinz Gärtner.

Trotzdem ist die Lösung der Syrienkrise laut Analytiker der Eckpfeiler des Ankara-Gipfels. Die Konfliktparteien müssten in vielen Fragen Kompromisse eingehen, um eine bewaffnete Eskalation der Situation zu verhindern. Darüber hinaus könnte das Treffen in Ankara die Tür zu einem vierteiligen Gipfel über die Lage in der Arabischen Republik Syrien unter Beteiligung Russlands, der Türkei, Deutschlands und Frankreichs öffnen.

sputniknews


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