Kein neuer Deal: Iran fordert von Washington Respekt für zuvor erzielte Vereinbarungen

  30 September 2019    Gelesen: 630
  Kein neuer Deal: Iran fordert von Washington Respekt für zuvor erzielte Vereinbarungen

Der Iran ist laut seinem Außenminister Dschawad Sarif bereit, Verhandlungen mit den USA zu führen, allerdings nicht zu einem neuen Deal – Washington soll seinen Respekt gegenüber den unterzeichneten Dokumenten demonstrieren.

„Wir warten, wann diese Administration zu sich kommt, oder die nächste Administration. Natürlich werden wir (Gespräche führen – Anm. d. Red.), doch nicht zum neuen Deal. Sie sollen demonstrieren, dass sie die Unterschrift (unter dem Dokument – Anm. d. Red.) respektieren. Wenn sie dies nicht zeigen werden, haben Verhandlungen keinen Sinn“, sagte er am Sonntag in einer Live-Sendung des TV-Senders NBC.

Nach seinen Worten habe der US-Präsident Donald Trump die Situation erschwert, und die Verhandlungen können nicht zwei Jahre, wie es bei der Arbeit an dem Abkommen zum Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplan (Joint Comprehensive Plan of Action, JCPOA) der Fall gewesen sei, sondern länger dauern.

„Nehmen wir an, dass Präsident Trump wiedergewählt wird. In zwei Jahren bleiben von seiner zweiten Präsidentenfrist nur drei Jahre. Werden wir da zwei Jahre dafür vergeuden, um ihm einfach einen Vorteil zu geben?“, sagte Sarif.

Dies bedeute jedoch nicht, dass der Iran zu Verhandlungen mit der aktuellen Administration nicht bereit sei, ergänzte er.

Zum ersten Mal hatte Teheran auf eine Reihe von Einschränkungen in Bezug auf sein Atomprogramm zum ersten Jahrestag des Ausstiegs der USA aus dem Atomdeal verzichtet – Washington hatte den Vertrag am 8. Mai 2018 verlassen.

Teheran reagierte darauf ein Jahr später und nannte dies eine „strategische Geduld“. Der Verzicht auf die Erfüllung von einer Reihe von Punkten des JCPOA zum iranischen Atomprogramm betraf in der ersten Etappe die Vorräte des angereicherten Urans und des schweren Wassers. Später hatte die Regierung in Teheran die zweite Etappe der Reduzierung ihrer Verpflichtungen zum Atomdeal angekündigt und erklärt, dass der Iran das Uran bis zu jenem Grad anreichern werde, welcher für das Land erforderlich sei. Die dritte Etappe begann am 6. September: Der Iran erklärte, dass das Land (...) sich im Bereich der Atomforschungen und Entwicklungen nicht durch die Paragraphen des JCPOA einschränken lassen werde.

ek/mt/sna


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