BKA warnte vor rechten Anschlägen

  13 Oktober 2019    Gelesen: 523
  BKA warnte vor rechten Anschlägen

Hätte der Attentäter von Halle gestoppt werden können? Dieser Frage müssen sich Sicherheitsbehörden und Politik nach dem antisemitischen Terroranschlag stellen. Das Szenario hatten BKA und Verfassungsschutz demnach auf dem Schirm. Einem Bericht zufolge fehlt allerdings Personal.

Das Bundeskriminalamt hat bereits vor einem Jahr vor einem rechtsextremen Anschlag wie in Halle gewarnt. Laut einer internen Lageeinschätzung vom 5. Juni 2018 gebe es in Deutschland eine "hohe" Gefährdungslage, wonach man "jederzeit" mit einem Anschlag eines selbstradikalisierten Einzeltäters rechnen müsse, berichtet die "Bild am Sonntag".

Auch der Verfassungsschutz wies nach Angaben der Zeitung in den vergangenen zwei Jahren auf die Gefahr einer rechtsradikalen Attacke hin, die dem Beispiel des Norwegers Anders Behring Breivik folgen könnte. Die Behörde wiederholte ihre Warnung demnach nach den Anschlägen auf Moscheen im neuseeländischen Christchurch im März 2019.

Wie das Blatt weiter berichtet, forderten die Sicherheitsbehörden in der Vergangenheit immer wieder mehr Personal. Vor allem die Bundesländer hätten ihre Verfassungsschutzämter aber nur zaghaft aufgestockt. Beispielsweise habe der Berliner Verfassungsschutz für den Doppelhaushalt 2018/19 mehr als 140 neue Stellen angefordert, jedoch nur zehn bekommen.

Fehlte Personal beim Verfassungsschutz?


In Schleswig-Holstein beantragte der Verfassungsschutz demnach für 2018 bis 2020 insgesamt 30 Mitarbeiter und habe 20 erhalten, von denen drei im Bereich Rechtsextremismus arbeiten sollten.

Laut einer internen Prognose des Verfassungsschutzes aus dieser Woche fehlt dem Verfassungsschutz dem Zeitungsbericht zufolge bundesweit eine dreistellige Zahl von Mitarbeitern im Bereich Rechtsextremismus. Vor allem gebe es nicht genügend IT-Fachleute und Daten-Auswerter.

In Halle hatte am Mittwoch während der Jom-Kippur-Feierlichkeiten ein Rechtsextremist die Synagoge angegriffen. Nachdem es ihm nicht gelang, in das Gotteshaus einzudringen, erschoss er den Ermittlungen zufolge eine Frau und einen Mann auf offener Straße und verletzte zwei weitere Menschen schwer. Der 27-Jährige sitzt in Untersuchungshaft und hat die Tat gestanden.

Zu den Hintergründen des Terrors von Halle sehen Sie bei TVNOW eine ausführliche Chronologie der Ereignisse.


Quelle: n-tv.de


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