„Freedom House“ sieht in Ungarn keine Demokratie mehr

  06 Mai 2020    Gelesen: 578
„Freedom House“ sieht in Ungarn keine Demokratie mehr

Im Zuge der Corona-Pandemie sind einer Analyse zufolge die demokratischen Institutionen in ost- und zentraleuropäischen Ländern weiter geschwächt worden.

Nach Einschätzung der US-Nichtregierungsorganisation „Freedom House“ nutzten Regierungsvertreter die Situation, um individuelle Freiheiten der Menschen einzuschränken und demokratische Einrichtungen offen anzugreifen. Neu sei auch, dass in vielen Ländern die Justiz und die Rechtsstaatlichkeit zur Zielscheibe geworden seien. Von 29 untersuchten Staaten wurden neun als autoritär eingestuft und zehn als sogenannte hybride Regime. Ungarn wird demzufolge nicht mehr als Demokratie bezeichnet. Polen rutschte im Ranking weiter ab und gilt nicht mehr als gefestigte Demokratie. Zu einer ähnlichen Einschätzung kam zuvor auch die Bertelsmann Stiftung.

Die 1941 gegründete Organisation „Freedom House“ mit Sitz in der US-Hauptstadt Washington beobachtet die Demokratieentwicklungen weltweit. Sie wird unter anderem von der US-Regierung und durch Spenden finanziert.


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