Scholz ruft EU-Staaten zu Kompromissbereitschaft auf

  08 Juli 2020    Gelesen: 731
Scholz ruft EU-Staaten zu Kompromissbereitschaft auf

Bundesfinanzminister Scholz hat an die EU-Staaten appelliert, bei den Verhandlungen über ein europäisches Corona-Hilfsprogramm aufeinander zuzugehen.

Deutschland sei bereit, Brücken zu bauen. Gleichzeitig sei man auf die Kompromissbereitschaft und den politischen Mut aller Mitgliedsstaaten angewiesen, schrieb der SPD-Politiker in einem Gastbeitrag für die Zeitung „Die Welt“. Scholz warb dafür, die geplanten Milliardenhilfen als Investitionen einzusetzen, um die europäischen Volkswirtschaften wettbewerbsfähiger, widerstandskräftiger und ökologischer aufzustellen.

Die EU-Kommission hat ein Programm zur wirtschaftlichen Erholung im Umfang von 750 Milliarden Euro vorgeschlagen. 500 Milliarden davon sollen als Zuschüsse an EU-Staaten gezahlt werden, was einige Mitgliedsländer ablehnen.

Der Streit um das Milliardenpaket ist der erste große Schwerpunkt der am 1. Juli gestarteten deutschen EU-Ratspräsidentschaft. Bundeskanzlerin Merkel reist heute nach Brüssel, um dem Europaparlament das Programm für die Ratspräsidentschaft vorzustellen. Auch Gespräche mit Kommissionspräsidentin von der Leyen und Ratspräsident Michel sind geplant. Es ist die erste Auslandsreise der Kanzlerin nach dem Corona-Ausbruch.

deutschlandfunk


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