Die USA erheben seit Monaten schwere Vorwürfe gegen China: wegen der Corona-Pandemie, der Einschränkung von Freiheitsrechten in Hongkong und der Behandlung der Uiguren. Nun kommt ein Streit über Tibet hinzu: Das US-Außenministerium wirft der chinesischen Regierung vor, "systematisch Reisen von US-Diplomaten und anderen Beamten, Journalisten und Touristen in die Autonome Region Tibet und in andere tibetische Gebiete" zu verhindern.

Deshalb würden mit sofortiger Wirkung Einreisebeschränkungen gegen Personen erlassen, die in der chinesischen Regierung oder in der Kommunistischen Partei "maßgeblich an der Formulierung oder Durchführung von Richtlinien für den Zugang von Ausländern zu tibetischen Gebieten beteiligt sind", sagte US-Außenminister Mike Pompeo am Dienstag.

China reagierte am Mittwoch mit ähnlichen Maßnahmen: US-Bürger, die sich in Tibet-Fragen "schlecht benehmen", würden künftig mit Visabeschränkungen belegt, sagte Zhao Lijian, ein Sprecher des Pekinger Außenministeriums.

USA kritisieren Menschenrechtsverletzungen in Tibet
Tibet ist eine autonome chinesische Region im Hochland des Himalaja. Der völkerrechtliche Status des Gebiets ist umstritten, die tibetische Regierung mit dem Dalai Lama lebt im indischen Exil. Chinas Führung unterdrückt Unabhängigkeitsbestrebungen der etwa fünf bis sieben Millionen Tibeter und beschränkt auch die Reisen von Ausländern in das Gebiet.

Das Außenministerium in Washington betonte, der Zugang zu Tibet sei von großer Wichtigkeit für die Stabilität der Region angesichts der Menschenrechtsverletzungen dort.

Das Verhältnis zwischen den USA und China hatte sich in den vergangenen Monaten vor allem wegen der Coronakrise eingetrübt. US-Präsident Donald Trump macht die Regierung in Peking für die Pandemie verantwortlich. Hinzu kamen zuletzt der Streit über das neue "Sicherheitsgesetz" für die chinesische Sonderverwaltungszone Hongkong und die Unterdrückung der Uiguren. Im Mai hatte die US-Regierung bereits Aufenthaltsgenehmigungen von chinesischen Journalisten in den Vereinigten Staaten auf 90 Tage begrenzt.

spiegel

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