Trump unterzeichnet Sanktionsgesetz gegen China

  15 Juli 2020    Gelesen: 697
  Trump unterzeichnet Sanktionsgesetz gegen China

Im Streit um die Autonomie Hongkongs hat US-Präsident Trump ein Sanktionsgesetz gegen China unterzeichnet.

Damit solle Peking für repressive Aktionen gegen die Menschen in der Sonderverwalrtungszone zur Rechenschaft gezogen werden, sagte Trump bei einer Pressekonferenz im Weißen Haus in Washington. Das Gesetz gebe der amerikanischen Regierung wirksame neue Werkzeuge, um gegen Personen und Institutionen vorzugehen, die Hongkongs Freiheit auslöschten.

Auf Grundlage neuer Regelungen kann Peking gegen Aktivitäten in der Sonderverwaltungszone vorgehen, die es als subversiv, separatistisch oder terroristisch einstuft.

deutschlandfunk


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