Die "New York Times" berichtet, dass die amerikanische Regierung erwägt, scharfe Sanktionen gegen Mitglieder der Kommunistischen Partei China (KP) zu verhängen. Demnach könnte die US-Regierung Mitgliedern der Partei die Einreise verweigern. Außerdem könnte die Regierung Mitgliedern der KP, die sich bereits in den Vereinigten Staaten befinden, das Visum entziehen.
Es ist laut dem Bericht noch nicht klar, ob US-Präsident Donald Trump die Direktive unterschreiben wird, da die weiteren Sanktionen mit hoher Wahrscheinlichkeit zu weiteren Verwerfungen zwischen den USA und China führen würden. Trump hatte in der Vergangenheit bereits mit einem Abbruch der Beziehungen zu China gedroht - hat sich aber auch schon lobend über Chinas Präsident Xi Jinping geäußert.
Trump schließt weitere Sanktionen gegen chinesische Regierungsbeamte nicht aus
Laut der Nachrichtenagentur Reuters hat Trump in einem am Dienstag beschlossenen Sanktionsgesetz weitere Maßnahmen gegen chinesische Regierungsbeamte explizit nicht ausgeschlossen. Zuvor hatte die Nachrichtenagentur Bloomberg berichtet, dass Trump zusätzliche Sanktionen gegen chinesische Spitzenbeamte vorerst ausgeschlossen habe, um eine weitere Eskalation der Spannungen mit Peking zu vermeiden.
Ein Sprecher des Nationalen Sicherheitsrats des Weißen Hauses wies den Bericht am Mittwoch zurück. "In keiner Weise hat er etwas vom Tisch genommen, was weitere Sanktionen von Regierungsmitarbeitern für Aktionen in Hongkong oder in anderen Fragen betrifft. Jeder andere Vorschlag von anonymen Quellen ist absolut falsch", sagte John Ullyot, Sprecher des Nationalen Sicherheitsrats.
spiegel
Tags:
