Bund und Länder wollen die Digitalisierung an den Schulen angesichts der Corona-Krise mit konkreten Hilfen für Lehrkräfte und Schüler deutlich beschleunigen. Kanzlerin Angela Merkel, SPD-Chefin Saskia Esken, Bundesbildungsministerin Anja Karliczek und Kultusministerinnen und -minister aus sieben Bundesländern vereinbarten bei einem abendlichen Treffen im Kanzleramt, "schnellstmöglich alle Schulen in der erforderlichen Weise an das schnelle Internet anzuschließen, Schülern zu Hause einen bezahlbaren Zugang zum Internet zu ermöglichen und Lehrer mit Endgeräten auszustatten", wie Regierungssprecher Steffen Seibert im Anschluss mitteilte.
Mit am Tisch saßen Vertreter aus Rheinland-Pfalz, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Hamburg, Bayern, Sachsen und Schleswig-Holstein. Formale Beschlüsse wurden noch nicht gefasst. Dafür sind weitere Abstimmungsprozesse zwischen Bund und Ländern nötig. Aus Teilnehmerkreisen sind aber schon Details durchgesickert. So ist geplant, dass jeder Lehrer einen Dienstlaptop bekommt und jedem Schüler ein günstiger Zugang zum Internet ermöglicht wird, der maximal zehn Euro im Monat kosten soll. In Zusammenarbeit mit dem Bundesverkehrsministerium solle außerdem jede Schule in Deutschland zügig an schnelles Internet angeschlossen werden. Es wird demnach mit Kosten von rund 500 Millionen Euro gerechnet.
IT-Manager für jede Schule
Vor dem Gespräch im Kanzleramt hatte Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus die Länder dazu aufgerufen, bis Ende des Jahres nach Möglichkeit alle Lehrer mit einem Laptop und entsprechender Software auszustatten. Zudem sei für die Schulen auch ein IT-Manager nötig. In der Corona-Pandemie waren bisherige Versäumnisse im Bereich Schule und Digitalisierung offensichtlich geworden. Während der Schulschließungen funktionierten Aufgabenstellungen und Kommunikation über Internet nur eingeschränkt. Längst nicht alle Schüler verfügten zu Hause über die entsprechende Technik. Außerdem monierten Bildungsgewerkschaften und Lehrerverbände das Fehlen von Dienstgeräten für Lehrkräfte.
"Wir haben heute sehr gute Ergebnisse erzielt", sagte die Präsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK) und rheinland-pfälzische Bildungsministerin, Stefanie Hubig. Hamburgs Bildungssenator Ties Rabe erklärte nach dem Treffen: "Es war ein erfreulich konstruktives Gespräch über die Grenzen von Bund, Ländern und Parteien hinweg. Wir wollten zu gemeinsamen Lösungen kommen, und wir sind erstaunlich weit gekommen", so der SPD-Politiker. Bayerns Kultusminister Michael Piazolo von den Freien Wählern sagte: "Das zeigt, dass das Thema Schule uns allen sehr wichtig ist." Das Treffen sei getragen gewesen von dem Gedanken, dass Schule und Bildung höchste Priorität hätten.
Flächendeckende Schulschließungen, wie zu Beginn der Corona-Pandemie, solle es nach dem Willen der Beteiligten möglichst nicht mehr geben, bestätigte Regierungssprecher Seibert. Gute Bildungspolitik sei eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, sagte KMK-Präsidentin Hubig. "Wir alle müssen Sorge dafür tragen, dass unsere Schülerinnen und Schüler ihr Recht auf Bildung verwirklichen können." Kurz nach Beginn des Schuljahrs in mehreren Bundesländern waren einige Schulen wegen Corona-Fällen oder -Verdachtsfällen zuletzt schon wieder geschlossen worden.
ntv
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