Forderungen nach härterem Lockdown

  16 Januar 2021    Gelesen: 183
Forderungen nach härterem Lockdown

Vor den Bund-Länder-Beratungen über die Corona-Auflagen mehren sich Forderungen nach strengeren Regeln. Politiker mehrerer Parteien verlangten weitere Beschränkungen, um die Infektionszahlen zu senken. Auch eine Ausgangssperre wird ins Gespräch gebracht.

Kanzleramtschef Braun hält in der Corona-Krise eine – so wörtlich – „Kraftanstrengung bis zum Sommer“ für nötig. Die Infektionszahlen müssten gesenkt werden, besonders die nächsten drei bis vier Monate würden schwer, sagte Braun beim CDU-Parteitag. Unionsfraktionschef Brinkhaus sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“, man müsse versuchen, die neuen Virus-Varianten durch konsequente Maßnahmen rechtzeitig einzudämmen. Lieber jetzt einmal richtig anstatt eine Endlosschleife bis in den Sommer hinein, meinte der CDU-Politiker.

Thüringens Ministerpräsident Ramelow sprach von drei schweren Monaten und sagte dem Nachrichtenportal t-Online, ab Ostern kämen hoffentlich das bessere Wetter und zusätzliche Impfstoffe zur Hilfe.

Der Präsident des Deutschen Städtetags, Jung, sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe, der Lockdown habe bisher zu wenig bewirkt. Es müsse deshalb überlegt werden, wo die Infektionen herkämen und ob weitere Bereiche in die Beschränkungen einbezogen werden müssten.

Hans: Ausgangssperre kein Tabu

Der saarländische Ministerpräsident Hans (CDU) forderte eine Debatte ohne Denk- und Diskussionsverbote. Dies gelte für das Thema Ausgangssperre, aber auch für die Diskussion um die Arbeit im Homeoffice, sagte er der „Rheinischen Post“.

Linksfraktionschef Bartsch verlangte mit Blick auf die Virus-Mutationen eine Beschränkung des Flugverkehrs. Außerdem müsse bei den Beratungen von Bundeskanzlerin Merkel mit den Regierungschefs der Länder die Situation in den Pflegeheimen ganz oben auf der Tagesordnung stehen.

Wirtschaftsweisen-Chef warnt vor härterem Lockdown

Dagegen warnte der Chef der Wirtschaftsweisen, Feld, vor einer Überreaktion bei den Corona-Auflagen. Eine Verlängerung des Lockdowns sei wohl unvermeidlich, sagte er. Aber die Politik müsse aufüassen, dass sie nicht in Aktivismus abdrifte. Eine Verschärfung dürfe nicht zu einem Problem für die Versorgungslage der Bevölkerung werden. Eine Verlängerung des aktuellen Lockdowns sei allerdings unvermeidlich, betonte Feld, der als Mitglied der Corona-Expertengruppe der Akademie Leopoldina auch das Kanzleramt berät.

Bereits an diesem Dienstag statt erst am 25. Januar sind die nächsten Corona-Beratungen von Bundeskanzlerin Merkel und den Ministerpräsidenten der Länder geplant. Der derzeitige Lockdown ist vorerst bis zum 31. Januar vorgesehen.


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